Genossin Gewissen

Sonja Ablinger hat beim Fiskalpakt gegen die Parteilinie gestimmt. Es war nicht das erste Mal

Sonja AblingerEs ist eine riesige Portion Salat mit Hühnerstreifen, die der Kellner im Café Lentos am Linzer Donauufer vor Sonja Ablinger hinstellt. “Wollen Sie etwas davon?“, fragt die Nationalratsabgeordnete und muss lachen: “Wir Sozialdemokraten teilen eben alles.“

Ablinger, 46, ist Sozialdemokratin durch und durch. Sie kommt aus einer roten Familie, engagiert sich seit ihrer Jugend in der SPÖ, und wenn sie von den Grundwerten der Partei spricht, gerät sie ins Schwärmen.

Doch vor kurzem hat sie deren Zorn auf sich gezogen. Als einzige SPÖ-Abgeordnete hat sie im Nationalrat gegen den Fiskalpakt gestimmt, gegen jenes Abkommen, mit dem 25 EU-Staaten strenge Obergrenzen für die Staatsverschuldung und automatische Sanktionen bei Verstößen einführen.

Die Reaktionen aus der Partei waren harsch. “56 von 57 SPÖ-Nationalratsabgeordneten waren bereit, Verantwortung zu übernehmen“, schrieben neun Kollegen, darunter Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, in einer öffentlichen Erklärung. “Ich wusste, dass es nicht einfach wird“, sagt Ablinger, “aber dieser Satz hat mich getroffen.“

Applaus für ihre Entscheidung bekam Ablinger außerhalb des Parlaments: Über 1000 Menschen haben eine Erklärung der Initiative “Wir sind die 57. Stimme“ unterzeichnet, die Ablingers “mutiges Abstimmungsverhalten“ lobt. Die Initiative wurde von der Sektion 8 der Wiener SPÖ unterstützt, die immer wieder mit dezidiert linker Politik von sich reden macht.

Ablinger hat etwas getan, was im österreichischen Parlament tabu ist: Sie hat den Klubzwang gebrochen. Den Klubzwang, der offiziell nicht existiert, dessentwegen aber schon Abgeordnete aus dem Nationalrat geflogen sind.

Das Parlament beschäftigt sich mit vielen komplexen Fragen; kein Abgeordneter kann genug recherchieren, um sich zu jedem Thema eine fundierte Meinung zu bilden. Deswegen, aber auch weil die Parteien nach außen hin geschlossen wirken wollen, stimmen meist alle Abgeordneten einer Partei gleich ab – egal, wie lebhaft zuvor intern diskutiert wurde.

Wer gegen diese Regel verstößt, macht sich doppelt Feinde. “Es gibt die Parteiführung, und es gibt jene, die innerlich zweifeln, aber aus Disziplin oder Loyalität dafür stimmen“, erklärt der ehemalige SPÖ-Kulturminister Rudolf Scholten, der oft mit Sonja Ablinger ins Theater geht: “Gegen den zweiten Strom anzuschwimmen ist schwerer, da gilt man gleich als unsolidarisch.“

Auch beim Fiskalpakt haben mehrere SPÖ-Abgeordnete mit dem Gedanken gespielt, gegen die Parteilinie zu stimmen. Getan hat es schließlich nur Sonja Ablinger. “Der Fiskalpakt verstärkt die Ursachen für die Krise noch“, sagt sie, “es stimmt nicht, dass es keine Alternative gibt.“

Eigentlich hat Ablinger Soziologie studiert, dann Lehramt für Geschichte und Englisch. Sie hat als Hauptschullehrerin gearbeitet – ein paar Tische weiter plaudern zwei ehemalige Kolleginnen über ihren Urlaub -, sich politisch mit Kultur, mit Frauenthemen und mit Netzpolitik befasst; mit Wirtschaft hatte sie nie viel zu tun.

Doch in den letzten Monaten hat sie sich in das Thema vertieft, hat sich bei ihrem Lieblingsbuchhändler, “dem Alex“ am Linzer Hauptplatz, Bücher von Wirtschaftsnobelpreisträgern wie Paul Krugman und Joseph Stiglitz besorgt und ist zu dem Schluss gekommen: “Der Neoliberalismus hat ein Glaubwürdigkeitsproblem, keine seiner Verheißungen ist eingetreten.“

Sonja Ablinger hat sich nicht zum ersten Mal dem Klubzwang widersetzt. 1997, da saß sie gerade ein Jahr im Parlament, stimmte sie mit zwei Kollegen gegen Lauschangriff und Rasterfahndung. 1998 verließ sie bei einer Abstimmung über Verschärfungen des Fremdenrechts den Saal, 2007, 2009 und 2011 ebenfalls.

Auch sonst wagte sie Kritik an der eigenen Partei: Als 1999 der Schubhäftling Marcus Omofuma bei der Abschiebung starb, forderten sie und vier Kollegen in einem offenen Brief an SPÖ-Innenminister Karl Schlögl Reformen des Polizeiapparats.

Als Rebellin sieht sich Ablinger trotzdem nicht, und auch bei der politischen Konkurrenz gilt sie als treue SPÖlerin. Sie habe es leichter als andere Abgeordnete, zu ihrer Überzeugung zu stehen, sagt Ablinger: Sie hat Rückendeckung aus ihrer Heimat.

“Würde man sie nicht mehr auf die Wahlliste setzen, gäbe es einen Riesenaufstand in Oberösterreich“, sagt der EU-Parlamentarier Josef Weidenholzer, der Ablinger schon seit ihrer Zeit bei der SJ kennt.

In der SPÖ Oberösterreich, die zum linken Parteiflügel zählt, ist Ablinger fest verankert. Ihr Ehemann Bernd Dobesberger, mit dem sie einen Sohn hat, hat das Reformprojekt morgen.rot geleitet; schon die Schwiegermutter saß für die SPÖ im Nationalrat.

Ablinger war im Gymnasium Vizeschulsprecherin; mit 14 Jahren engagierte sie sich dank einem engagierten Priester in der Katholischen Arbeiterjugend, wechselte aber bald zur roten Aktion kritischer Schüler (AKS), dann zur Sozialistischen Jugend (SJ) – “und irgendwann saugt einen die Mutterpartei auf“, sagt Ablinger und macht ein schlürfendes Geräusch.

Seit Jahren wird Ablinger als mögliche nächste Landesparteivorsitzende gehandelt, doch solche Ambitionen zu haben, streitet sie ab. In diesem Job müsste sie die Partei einen; Ablinger gilt nicht gerade als konfliktscheu.

Vor allem bei Frauenthemen ist sie hartnäckig, rollt schon mehrfach geführte Diskussionen wieder auf, wenn sie es für nötig hält, und macht sich so nicht nur Freunde. Damit zu leben, hat Ablinger von ihrem großen Vorbild gelernt: von Johanna Dohnal, der ersten Frauenministerin der Republik.

Beim Bundesparteitag der SPÖ 1991 bekam “die Johanna“ nur 69 Prozent der Stimmen. Sonja Ablinger, damals 25 und für die SJ Linz beim Parteitag, nahm all ihren Mut zusammen, ging zum Rednerpult und sprach zu den versammelten SPÖ-Größen von Bundeskanzler Franz Vranitzky abwärts: Das Abstimmungsergebnis, sagte sie, sei ein “Skandal“. Nicht wegen der geringen Zustimmung. Sondern weil niemand die Diskussion mit Dohnal gesucht hatte.

Falter, 18.7.2012

Das volle Interview mit Sonja Ablinger gibt es hier zu lesen

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