Neonazis singen, die Polizei zieht ab – gab es Konsequenzen?

“In Auschwitz weiß ein jedes Kind, dass Juden nur zum Heizen sind” – Thomas Kuban kennt Texte wie diesen gut. Jahrelang hat sich der deutsche Journalist, der unter diesem Pseudonym auftritt, unter Neonazis gemischt und heimlich deren Konzerte gefilmt. Der dabei entstandene Film “Blut muss fließen“ war Anfang Mai erstmals in Wien zu sehen. Kurzzeitig wurde dabei allerdings die Bildspur abgedreht, wegen einer Rechtsunsicherheit. “Es geht um die Frage: Darf man in Österreich Einsatzkräfte, die sich falsch verhalten, identifizierbar zeigen?“, erklärt Kuban.

Die geschwärzte Szene war – verpixelt (siehe Video unten ab 2:13) – schon 2007 im ORF zu sehen. Sie stammt von einem Konzert in Oberösterreich im Dezember 2006: “Die Polizei hatte den Saal besetzt“, erzählt Kuban, “aber es kam zu freundschaftlich wirkenden Kontakten zwischen Polizisten und Neonazis, es wurde gelacht, Neonazis haben Polizisten auf die Schulter geklopft – und dann haben sich die Polizisten verabschiedet, teilweise per Handschlag.“ Die Polizei verließ den Saal, die Band legte mit Liedern wie dem obigen los.

In Oberösterreich habe sich nach Bekanntwerden des Vorfalls etwas geändert, sagt Kuban: Zuvor habe es dort alljährlich Nazi-Konzerte mit 1000 Besuchern gegeben, seither wisse er von keinem mehr.

Aber was wurde aus den Polizisten, die sich offenbar so gut mit den Nazis verstanden? Über Konsequenzen für sie wurde nie etwas bekannt. “Es wurde intern evaluiert“, sagt David Furtner von der Landespolizeidirektion Oberösterreich auf Falter-Anfrage: “Ob es ein förmliches disziplinarrechtliches Verfahren gab, weiß ich nicht. Ich glaube nicht, dass da viel rauskommen kann.“ Das Verhalten der Polizisten könne man “weder als Sympathie noch als Antipathie“ deuten, sagt Furtner und erklärt, warum die Polizei vor Konzertbeginn abzog: “Die Behörde hat entschieden, die Amtshandlung zu beenden. Was danach passiert ist, dafür tragen wir keine Verantwortung.“

Falter, 22.5.2013

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