Wie wir ticken

„Das hervorstechendste Merkmal des Lebens unserer Zeit ist zweifellos sein Tempo – das, was wir seine Eile nennen könnten, die Geschwindigkeit, in der wir uns bewegen, der Hochdruck, unter dem wir arbeiten.“

William Rathbone Greg, 1877

Für einen SZ-Schwerpunkt zum Thema “Tempo” habe ich gemeinsam mit den Digital- und Video-KollegInnen das Digitalprojekt gestaltet – zu finden unter sz.de/tempo.

Wie wir ticken

Bei Trauma: Abschiebung

Ihre Freundin auf der Straße zu küssen, war für Kyabangi Onyango lange unvorstellbar. In ihrem Heimatland Uganda steht auf Homosexualität lebenslange Haft. Die deutschen Behörden wollen die lesbische Frau trotzdem dorthin abschieben

Die Worte, die Kyabangi Onyango ins Gefängnis bringen könnten, klingen biblisch. „Fleischliche Kenntnis einer anderen Person gegen die Ordnung der Natur“, Artikel 145a, Strafe: lebenslange Haft. „Versuch, widernatürliche Delikte zu begehen“, Artikel 146, Strafe: sieben Jahre Haft.

  Es sind Worte aus dem ugandischen Strafgesetzbuch, sie haben Onyango, 35, bunt gestreifter Pulli, Jeans, raspelkurze Haare, aus ihrem Land getrieben. Jetzt sitzt sie mit einigen anderen Frauen in der Bar der Münchner Lesbenberatung Letra, in jeder Hinsicht ziemlich weit entfernt von einem ugandischen Gericht. Bier und Fritz-Cola auf den Tischen, Lounge-Musik. Onyango, deren echter Name zu ihrem Schutz nicht in der Zeitung stehen soll, begrüßt andere Frauen mit Umarmungen, „lange nicht gesehen“, sagt sie auf Deutsch. Was hier passiert, das hätte Onyango sich früher nicht vorstellen können: Dass sich hier lesbische Frauen treffen, nicht heimlich, sondern ganz offen. Dass sie sich nicht schämen für ihre Liebe. Dass sie sich auf der Straße küssen, wenn sie wollen. Und dass sie dafür nicht verhaftet, nicht verprügelt, nicht vergewaltigt werden.

  In Onyangos Heimatland Uganda ist Homosexualität strafbar, Gewalt gegen Lesben und Schwule alltäglich. Das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und das Bayerische Verwaltungsgericht wollen Onyango dorthin abschieben. Sie haben ihren Asylantrag abgelehnt, schon in zweiter Instanz.

  Während vorne in der Letra-Bar die Musik lauter wird, versucht Onyango in einem Hinterzimmer ihre Geschichte zu erzählen … Weiterlesen auf sueddeutsche.de

Süddeutsche Zeitung, 19.5.2015

Bei Trauma: Abschiebung

Die alte Tante geht auf Reisen

“Spiegel” und “Zeit” denken schon lange eher in Sprach- als in Landesgrenzen. Jetzt expandiert auch die ehrwürdige “Neue Zürcher Zeitung” – im Netz und zunächst nur nach Österreich. Doch sie hat größere Ambitionen.

Wenn es so etwas gibt wie ein traditionsreiches Start-up, dann ist es das, was seit einigen Monaten in der Bräunerstraße 11 in der Wiener Innenstadt entsteht. In einem schmucklos-modern eingerichteten Büro im ersten Stock eines alten Palais entwerfen ein paar Menschen um die 30 im Auftrag eines alten ein neues Medium: den Österreich-Ableger der angesehenen Neuen Zürcher Zeitung (NZZ). Mit ihren 235 Jahren ist die NZZ eine der ältesten noch existierenden Zeitungen im deutschen Sprachraum – “alte Tante” wird sie auch genannt.

An diesem Mittwoch soll die Wiener Nachrichtenseite online gehen. Bei dem Experiment geht es aber nicht nur um den österreichischen Markt. Es ist vor allem auch ein Test für einen viel bedeutenderen Schritt, den die NZZ innerhalb der kommenden Jahre wagen will: den zum großen Nachbarn Deutschland.

Veit Dengler, der neue Chef der NZZ-Gruppe, hatte das Projekt vor einem Jahr angekündigt. Dengler ist Österreicher und war in seiner Heimat zuletzt als Mitbegründer der liberalen Partei Neos aufgefallen, die es 2013 aus dem Stand ins Parlament schaffte.

Nun will er seine dezidiert liberale Zeitung in seine Heimat holen. Das Besondere an der NZZ Österreich: … Weiterlesen auf sueddeutsche.de

Süddeutsche Zeitung, 20.1.2015

Die alte Tante geht auf Reisen

Gute Nachrichten zu Pavillon 15

Im Mai 2013 habe ich im Falter die bis in die 1980er Jahre andauernde Misshandlung und Vernachlässigung von behinderten Kindern im Pavillon 15 des Wiener Krankenhauses am Steinhof (des heutigen Otto-Wagner-Spitals) publik gemacht. Nach viel Verzögern und Verharmlosen und einem fragwürdigen internen Bericht hat Sozialstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) jetzt eine echte Aufarbeitung in Auftrag gegeben, durchgeführt vom renommierten Institut für Rechts- und Kriminalsoziologie und budgetiert mit 210.000 Euro. Yeah!

Alle Texte zum Pavillon 15 gibt es hier nachzulesen.

Gute Nachrichten zu Pavillon 15

Der Deutsche auf dem Flüchtlingsboot

Der deutsche Reporter Wolfgang Bauer hat Syrer auf ihrem Weg über das Mittelmeer begleitet – und landete in Innsbruck in U-Haft. Ich habe für meine letzte Falter-Ausgabe mit Bauer gesprochen, hier eine Langversion des Falter-Textes.

Schulter an Schulter liegen die Menschen auf dem kalten Betonboden des ägyptischen Gefängnisses, Männer, Frauen, Kinder, das Jüngste fünf Jahre alt, aus den Nebenräumen dringen die Schreie von Gefolterten. Mittendrin liegt Wolfgang Bauer, 43, Journalist aus dem beschaulichen süddeutschen Städtchen Reutlingen. Es ist der Endpunkt einer Reise, wie sie Europäer sonst höchstens aus Erzählungen kennen. Neun Tage später wird Bauer von Ägypten nach Deutschland abgeschoben.

Täglich kommen derzeit neue Asylwerber in Europa an, viele tausend sind in den letzten Jahren im Mittelmeer ertrunken. Wir kennen die Fotos von überfüllten Booten, von Särgen. Wir diskutieren darüber, welcher Staat, welches Bundesland wie viele Asylwerber aufnehmen soll, wie sie versorgt werden sollen. Aber was passiert, bevor diese Menschen bei uns landen – wie sie auf ihre Boote kommen, wie ihre Reise verläuft, welche Gefahren ihnen drohen – das weiß kaum jemand.

Wolfgang Bauer, Reporter der deutschen Wochenzeitung Die Zeit, hat es gemeinsam mit dem tschechischen Fotografen Stanislav Krupar ausprobiert. Im April 2014 flogen die beiden nach Kairo, um syrische Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Europa zu begleiten. Das Experiment brachte sie einige Wochen später auch in eine österreichische Gefängniszelle. Einen Teil seiner Erlebnisse schilderte Bauer bereits im Juni im Zeit Magazin, Anfang Oktober erschien sein Buch über die Reise.

Herr Bauer, wie sind Sie auf die Idee gekommen, mit Syrern auf ein Flüchtlingsboot zu steigen?

Ende 2013 habe ich einen jungen Mann kennengelernt, der überlebt hat, während seine Frau und seine drei Kinder ertrunken sind. Er saß in Malta am Strand, gerettet, aber doch verloren. Da habe ich beschlossen, selber als Flüchtling getarnt den Sprung über das Mittelmeer zu wagen.

Wie haben Sie Ihre Aktion geplant?

Kollegen, Flüchtlinge und die Grenzschutzagentur Frontex sagten mir, dass von Tunesien und Libyen aus die Gefahr hoch ist. Von Ägypten aus haben es letztes Jahr 67 von 69 Schiffen nach Italien geschafft. Als die anderen zwei vor der ägyptischen Küste gekippt sind, sind auch nicht alle ertrunken, sondern zuerst einmal die, die nicht schwimmen konnten – vor allem die Kinder und die Frauen. Das war die zynische Risikorechnung, die wir am Anfang aufgestellt haben. Wir haben uns dann als Flüchtlinge aus einer Kaukasusrepublik ausgegeben – es gibt ja nur wenige Länder, wo man Fluchtgründe und unser Aussehen zusammenbringen kann.

Wie groß war Ihre Angst, dass Ihnen etwas passieren könnte?

Unsere größten Sorgen waren: Akzeptieren uns die Schmuggler und die anderen Flüchtlinge? Wir waren erleichtert, als das geklappt hat. Man darf das ja nicht romantisieren, das sind nicht nur nette Leute. Das Boot und die Polizei waren erst unsere dritte Sorge. Womit wir nicht gerechnet hatten, war, dass wir entführt werden. Oft wird man am Strand von Banditen ausgeraubt und zusammengeschlagen, aber Entführungen sind nicht die Regel, auch die anderen Flüchtlinge hatten davon noch nie gehört.

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In einem Minibus ist die Gruppe in Alexandria auf dem Weg zum Strand, als fremde Männer das Auto kapern. Wie sich herausstellt, sind die Flüchtlinge in einen Konflikt zwischen konkurrierenden Schlepperbanden geraten. Tagelang werden sie in einer Wohnung festgehalten; erst nachdem „ihre“ Bande Lösegeld gezahlt hat, dürfen sie gehen und können ihre Reise fortsetzen.

Sie schaffen es auf ihr Boot, doch statt sie nach Italien zu bringen, setzen die Schmuggler sie auf einer kleinen Insel vor der ägyptischen Küste aus. Die Küstenwache verhaftet sie, bringt sie ins Gefängnis, Bauer wird nach Deutschland abgeschoben.

Im zweiten Teil des Buches schildert Bauer die weitere Odyssee des Familienvaters Amar und der Brüder Alaa und Hussan. Die Brüder werden nach einer langen Irrfahrt Richtung Libyen und einer weiteren Entführung, diesmal auf hoher See, von der italienischen Küstenwache gerettet.

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Wie haben Sie auf der Reise gearbeitet – wie mit den anderen Flüchtligen kommuniziert, wie Notizen und Fotos gemacht?

Einige Leute aus der Gruppe haben Englisch gesprochen. Und wir haben gesagt, wir sind Englischlehrer und haben unseren Freund Amar so kennengelernt. Deswegen haben alle akzeptiert, dass er für uns übersetzt. Ich habe nur wenige Notizen gemacht, immer abends, und habe gesagt, ich führe Tagebuch. Fotos konnte der Kollege nur mit dem Smartphone machen, er hat so getan, als ob er Spiele spielt. Erst im Gefängnis, als schon klar war, wer wir sind, konnte ich richtige Interviews mit Notizblock in der Hand machen. Da war ich sehr froh, dass niemand sich verraten gefühlt hat und sauer auf uns war.

Und den Teil der Flucht, bei dem sie nicht dabei waren, haben Sie sich von den Flüchtlingen schildern lassen?

Genau. Ich habe mir von ihnen detailliert beschreiben lassen, was auf der Reise vorgefallen ist. Mit Amar habe ich auch die ganze Zeit via Telefon und Skype Kontakt gehalten und so seinen Kurs verfolgt.

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Von Italien wollen Alaa und Hussan weiter nach Schweden, wo bereits ihr Bruder Rafik lebt. Die Reporter fahren mit Rafik nach Mailand, um die Brüder mit dem Auto in den Norden zu bringen. Doch am Brenner werden sie von der österreichischen Polizei angehalten, erneut verhaftet. Bauer wird nach einigen Stunden in einer Innsbrucker U-Haft-Zelle wieder freigelassen, weil er kein Geld genommen hat; die Syrer müssen Strafe zahlen und werden nach Italien zurückgebracht.

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Wann ist in Ihnen der Entschluss gereift, für Alaa und Hussan zum Schlepper zu werden?

Wir haben schon im Gefängnis in Ägypten den Brüdern und Amar versprochen: Wenn ihr es nach Italien schafft, dann helfen wir euch. Es war eine leichte Entscheidung. Wir waren sicher, dass sie Asyl bekommen werden.

Dass Sie dadurch Probleme mit der Justiz bekommen könnten, war Ihnen egal?

Ja. Ich hätte mich schuldig gefühlt, hätte ich ihnen nicht geholfen und sie wieder in die Hände von richtigen, kommerziellen Schleppern geraten lassen. Was wir getan haben, würde ich Fluchthilfe nennen – so wie bei den Westdeutschen, die im Kalten Krieg Ostdeutschen über die Grenze geholfen haben.

Im öffentlichen Diskurs in Österreich gibt es diese Trennung nicht. Da gilt jeder, der Asylwerber über die Grenze bringt, als brutaler Krimineller.

Es gibt viele Idioten, die von der Not der anderen profitieren wollen. Aber es gibt zum Beispiel auch ein ganzes Netzwerk von Fluchthelfern, die an der nordafrikanischen Küste Flüchtlinge beraten und mit Notfallnummern ausstatten. Dass Syrer als Schlepper gebrandmarkt und strafrechtlich verfolgt werden, die nur versuchen, ihre Verwandten möglichst sicher von Italien abzuholen, ist ein Skandal. Alaas und Hussans Bruder Rafik kann nicht in Schweden ruhig in seinem Bettchen schlafen, wenn er weiß, die zwei geraten von einer Falle in die nächste oder müssen sich in Containern oder zwischen LKW-Achsen verstecken. Solche Leute leisten humanitäre Arbeit. Zu sagen, sie gefährden die Flüchtlinge, ist zynisch von der Politik. Die Politik selbst gefährdet die Flüchtlinge, indem sie sie in den Untergrund zwingt.

Wie ist die Polizei in Innsbruck mit Ihnen umgegangen?

Bei der Festnahme haben sich die Polizisten geweigert, uns die Hand zu geben – allein weil wir Leute ohne Papiere auf der Rückbank hatten. Die höheren Beamten waren dann absolut korrekt. Die Syrer haben mir aber erzählt, dass der Übersetzer der Polizei sie mit Lügen und falschen Versprechungen erheblich unter Druck gesetzt hat.

In Ihrem Epilog fordern Sie eine andere Flüchtlingspolitik. Wie könnte die aussehen?

Dublin III muss abgeschafft werden. Die Syrer sollten, wie die Bosnier in den 90er Jahren, automatisch Asyl bekommen, solange sie keiner terroristischen Gruppe angehören und sich verpflichten, zurückzukehren, wenn die Situation sich gebessert hat. Fast alle wollen sowieso zurück. Mit den Afrikanern ist es schwieriger: Man kann nicht alle aufnehmen. Aber so, wie es jetzt läuft, mit dieser menschenunwürdigen Behandlung, geht es nicht. In dieser Abwehrschlacht verroht Europa und verrät sich selbst.

Es gibt die berühmte, aber umstrittene Maxime, dass ein Journalist „sich mit keiner Sache gemein machen soll, auch nicht mit einer guten“. Davon halten Sie offenbar wenig?

Wenn ich jemandem das Leben retten kann, ist mir der Journalismus relativ egal. Man muss es eben transparent machen – deswegen habe ich das Buch in der Ich-Form erzählt. Ich glaube, man kann kein guter Journalist sein, wenn man ein Arschloch ist.

Wie geht es „Ihren“ drei Flüchtlingen heute?

Amar geht es gut. Er ist anerkannter politischer Flüchtling in Deutschland, jetzt versucht er, seine Familie nachzuholen. Alaa und Hussan haben es nach Schweden geschafft. Aber vor kurzem haben sie erfahren, dass ihr Bruder Mohammed ums Leben gekommen ist. Sein Schiff ist im Mittelmeer gesunken.

Die kürzere Version dieses Textes erschien am 1.10.2014 im Falter

Der Deutsche auf dem Flüchtlingsboot

“Hauptsache, man hat die Behinderten nicht gesehen”

Bis in die 1980er-Jahre wurden in Wien behinderte Kinder gequält. Der Zeitzeuge und Psychiater Ernst Berger sucht nach Erklärungen

Behinderte Kinder wurden geschlagen, in Zwangsjacken gesteckt, mit Beruhigungsmitteln niedergespritzt, im eigenen Kot liegengelassen: Im Pavillon 15 am Steinhof, dem heutigen Otto-Wagner-Spital, war das bis in die 1980er-Jahre hinein Alltag. Nachdem die Krankenschwester Elisabeth Pohl im Falter von diesen Zuständen erzählt hatte, untersuchte eine Arbeitsgruppe der Stadt Wien die Vorwürfe. Doch ihr Untersuchungsbericht bleibt geheim. Der Kinderpsychiater Ernst Berger erklärt, wie es zu Situationen wie der im Pavillon 15 kommen konnte.

Falter: Herr Berger, im Bericht der Arbeitsgruppe steht, im Pavillon 15 hätten die damals “üblichen Betreuungsund Behandlungsmethoden” geherrscht. Sie haben in den 1970er-Jahren in der Kinderpsychiatrie des AKH gearbeitet. Wie sah es dort aus?

Ernst Berger: Universitätskliniken unterscheiden sich von der städtischen Standardversorgung immer durch eine höhere Personaldichte und ein höheres Reflexionsniveau, das ist auch heute noch so. Wir sind 1974 ins neue AKH übersiedelt. Dort gab es zwei Stationen mit je 16 psychisch kranken oder behinderten Kindern. Es gab Dreibettzimmer und auf jeder Station neben dem leitenden Oberarzt einen Assistenten, zumindest eine Psychologin, dazu Pädagogen, Pflegepersonal, Logopädinnen, Physiotherapie. Und wir hatten eine andere Betreuungsideologie.

Wie haben die Kinder dort den Tag verbracht?

Tagsüber sind sie direkt auf der Station in die Heilstättenschule gegangen. Wenn sie nicht in der Schule waren, wurden sie von Pflegemitarbeiterinnen und Pädagoginnen gemeinsam betreut. Sie hatten Psychotherapie, haben Besuche von ihren Eltern bekommen und konnten aus dem Haus hinausgehen.

Waren Sie je im Pavillon 15?

Ich war einmal dort zu Besuch, 1974 oder 75. Ich habe dort geflieste Räume gesehen, in denen schwerbehinderte Kinder auf dem Boden gelegen sind. Betreuungspersonal gab es drinnen nicht, die Kinder wurden aufbewahrt. Die Räume waren gefliest, damit man zum Reinigen einfach mit dem Schlauch hineinspritzen konnte. Das waren unmenschliche Bedingungen, ein meilenweiter Unterschied zum AKH.

Wer trug die Verantwortung für diese Zustände? Der ärztliche Direktor Wilhelm Solms? Gesundheitsstadtrat Alois Stacher?

Man kann die Verantwortung nicht personell festzumachen. Der Herr Solms ist bei der Reform dieses Systems nicht gerade an der Spitze gestanden. Der Loisl Stacher hatte mit der Psychiatrie nichts am Hut, aber als in den 70er-Jahren dieser Umdenkprozess begonnen hat, hat er das Thema sehr rasch aufgegriffen und im Gemeinderat den Beschluss zur Psychiatriereform durchgebracht. Das ist ihm hoch anzurechnen, denn es war nicht so, dass ihm alle applaudiert hätten. Er ist auf viele Widerstände gestoßen.

Wenn nicht die handelnden Personen das Problem waren – was war es dann?

Die Vorstellungen und Realitäten von Betreuung und Behandlung hilfsbedürftiger Menschen waren damals tatsächlich völlig anders als heute. Der Steinhof war nicht als Spital, sondern als “Heil- und Pflegeanstalt” definiert und hat deshalb viel niedrigere Tagsätze bekommen. Er war massiv unterfinanziert. Auch der Personalschlüssel für Pflegeanstalten war viel schlechter als der für Krankenhäuser. Insofern hat die Frau Stadträtin schon recht, wenn sie sagt, dass Steinhof keine Ausnahme war – aber “Das war überall so” ist eine flapsige Verniedlichung, die absolut fehl am Platz ist.

Wurden die Zustände in Behinderteneinrichtungen in den 1970er und 80er Jahren öffentlich diskutiert?

Das hat niemanden interessiert. Behinderte Menschen wurden damals noch aus dem öffentlichen Leben abgeschoben, Hauptsache, man hat sie nicht gesehen. Ich bin in den 60er Jahren in Kagran aufgewachsen, in meinem Lebensumfeld gab es nur einen einzigen behinderten Menschen. Das war ein geistig behinderter junger Mann, den ich beim Fenster oben herauswinken gesehen habe, wenn ich mit meiner Mutter einkaufen war. Die Behinderten waren alle in Institutionen.

Woher kam dieses Desinteresse?

Das Grundmodell, das der Psychiatrie in der NS-Zeit – aber auch schon zuvor, das war keine Erfindung der Nazis – zugrunde lag, hat fortgewirkt: das biologistische Denken, also die Annahme, dass biologische Faktoren das Entscheidende im menschlichen Dasein sind. Wenn man so denkt, ist es nicht sehr weit zu dieser Art von Behandlung. Das Problem ist, dass 1945 zwar das politische System geändert, aber dieser Diskurs nicht geführt wurde.

Wieweit gab es am Steinhof personelle Kontinuitäten zur NS-Zeit?

Neben dem NS-Arzt Heinrich Gross, der kurze Zeit außer Dienst gestellt wurde und dann Primar geworden ist, gab es auch bei den Pflegemitarbeiterinnen Kontinuitäten, genauso wie im Jugendamt. Vor allem aber hat sich das Denken der Menschen über Behinderte ja nicht 1945 geändert. Die Mehrheit in dieser Stadt fand es ja bis 1945 richtig, dass man die umgebracht hat.

Zur Person:
Ernst Berger ist Kinderpsychiater. Von 1990 bis 2007 war er Primar im Krankenhaus Rosenhügel

Falter, 24.09.2014

“Hauptsache, man hat die Behinderten nicht gesehen”

Der Sommer ist schneller vorbei, als man denkt

Vor genau einem Jahr sind die Neos in den Nationalrat eingezogen, jetzt haben sie es in den Vorarlberger Landtag geschafft. Wie geht es den Pinken?

Fast auf den Tag genau ein Jahr ist es her, dass in Wien-Neubau der Boden bebte. Das erste Mal seit 30 Jahren hatte eine neue Partei aus dem Stand den Einzug in den Nationalrat geschafft. Als Parteichef Matthias Strolz am Abend des 29. September 2013 mit hochgerissenen Armen in die Parteizentrale einzog, wurde gekreischt, geweint und so heftig gehüpft, dass alles wackelte.

Es war der Höhepunkt des Hypes um die Neos. Sie würden die österreichische Politik auf den Kopf stellen, hieß es damals.

Als die Vorarlberger Parteichefin und Spitzenkandidatin Sabine Scheffknecht am Abend des 21. September 2014 mit einem leicht verkrampften Lächeln bei ihrer Wahlparty ankam, wurde freundlich applaudiert.

Die Neos hatten es auf Anhieb in den Landtag geschafft, waren aber mit 6,9 Prozent unter den Erwartungen geblieben – bei den Nationalratswahlen hatten sie in der pinken Hochburg Vorarlberg noch 13,1 Prozent geholt, bei den EU-Wahlen 14,9 Prozent. Der Hype ist vorbei, die Neos sind in der politischen Realität angekommen.

In die Euphorie hat sich Ernüchterung gemischt. Mehr als 200 Anträge habe man im Parlament eingebracht, sagt Parteichef Strolz, alle seien “entweder abgeschmettert oder zu Tode vertagt” worden. “In der Theorie wusste ich das”, sagt Strolz, “aber wenn du es in der Praxis erlebst, ist es schon frustrierend.”

Das Langfristziel, den Tonfall in der Politik zu verändern, haben die Neos noch nicht erreicht, stattdessen selbst zwei von 16 Ordnungsrufen des letzten Jahres kassiert. Auch ihr Anspruch, ganz ohne Klubzwang das freie Mandat zu leben, wurde von der Realität eingeholt. “Es ist ja logisch, dass ich nicht zu allem eine Meinung haben kann und dass dann oft der gesamte Klub gleich abstimmt”, sagte Nikolaus Scherak, Abgeordneter und Jugendchef der Neos, in einem FalterGespräch: “Auch bei den Neos sind, soweit ich mich erinnere, nur bei drei Abstimmungen Leute ausgeschert.”

Und wie sieht es inhaltlich aus? Fragt man Parteichef Strolz oder seine Stellvertreterin Beate Meinl-Reisinger heute nach den wichtigsten Themen und den größten Erfolgen der Neos, fällt ihnen als Erstes die Reform der Untersuchungsausschüsse ein, die auch einen U-Ausschuss zur Hypo Alpe Adria ermöglichen wird. “Ohne uns wäre das wahrscheinlich nicht zustande gekommen”, sagt Strolz. Auch auf die Beschneidung der Luxuspensionen ist er stolz und darauf, dass die Neos eine Debatte über die Schulautonomie in Gang gesetzt hätten.

Viele Menschen jedoch denken beim Stichwort “Neos” an keines dieser Themen, sondern an die Wasserprivatisierung. Von einer solchen Forderung ist im Programm der Neos zwar nichts zu lesen (von der Privatisierung von “öffentlichen Anteilen in Wettbewerbsbranchen wie Energie, Telekom und Schienenverkehr” sehr wohl), aber egal, wie oft die Neos erklären, es handle sich um ein Missverständnis, man habe ihnen die Worte im Mund verdreht: Das Etikett der Wasserprivatisierer werden sie nicht los.

Das war bei Angelika Mlinar im EU-Wahlkampf zu sehen, bei Beate Meinl-Reisinger in Wien und bei Sabine Scheffknecht in Vorarlberg. Scheffknecht wurde noch dazu verdächtigt, auch die landeseigenen Illwerke privatisieren zu wollen.

Neben dem Privatisierungsthema gibt es noch eine Reihe anderer Gründe für das mäßige Abschneiden.

Da war die politisch unerfahrene Spitzenkandidatin, die trotz Coachings steif und unsicher wirkte und eine Abschaffung oder tiefgreifende Reform der Wohnbauförderung forderte, ohne sagen zu können, wie diese aussehen sollte – eine Steilvorlage für die politische Konkurrenz. Bei einer Diskussion im Regionalfernsehen assistierten die anderen Spitzenkandidaten einander bei diesem Thema gegenseitig mit süffisantem Grinsen und gönnerhaftem Tonfall beim Auseinandernehmen der Neos-Frau.

Da waren die Vorwürfe, die Scheffknechts im Streit geschiedener Vorgänger Chris Alge öffentlich erhob: Scheffknecht habe die internen Vorwahlen manipuliert, Stimmen gekauft. Das seien “offensichtliche Unwahrheiten”, konterten die Neos.

Und da war nicht zuletzt die Strategie von FPÖ und Grünen, die Wahl als Richtungswahl zwischen Schwarz-Blau und Schwarz-Grün zu deklarieren. Denn eine schwarz-pinke Koalition stand, obwohl die ÖVP mit den Neos am meisten inhaltliche Gemeinsamkeiten hat, in Vorarlberg nie ernsthaft zur Diskussion.

Was bleibt den Neos für das nächste Jahr, für die nächsten Landtagswahlen? Eine Erkenntnis: Die Attribute “neu” und “frisch” reichen für den Parlamentseinzug, für mehr braucht es gute, inhaltlich fitte Spitzenkandidatinnen. Ein Triumph: Eine Partei, die noch vor einem Jahr niemand ernst nehmen wollte, hat es bei drei Wahlen in Folge gemütlich in ein Parlament geschafft. Eine von den Grünen geerbte, undankbare Rolle: der Umfragenkaiser, dem jedes “nur” gute Wahlergebnis als Niederlage ausgelegt wird. Und natürlich das leidige Wasser.

Falter, 24.9.2014

Der Sommer ist schneller vorbei, als man denkt