Festung Australien

Die Regierung will alle Flüchtlinge nach Papua-Neuguinea abschieben – Proteste gegen die Verschärfung des Asylrechts gibt es kaum.

Sie leben dicht gedrängt in überhitzten Zelten und Containern, mit wenig Zugang zu medizinischer Versorgung oder Rechtsberatung: 200 Männer, Frauen und Kinder sind derzeit im Flüchtlingslager der winzigen, zu Papua-Neuguinea gehörenden Insel Manus Island untergebracht – und in Zukunft werden es wohl deutlich mehr werden.

Denn Australien will alle Flüchtlinge, die per Boot ins Land gelangen wollen, nach Manus Island abschieben. Ihre Asylanträge soll dann Papua-Neuguinea behandeln. Das verkündete vergangene Woche Kevin Rudd, Chef der Labour Party und australischer Premierminister.

Die australische Bischofskonferenz und diverse Menschenrechtsorganisationen verurteilten die Entscheidung als Bruch der UN-Flüchtlingskonvention. Doch dass die Proteste Rudd zum Umdenken bewegen, ist unwahrscheinlich. Denn im Herbst wird in Australien ein neues Parlament gewählt, und bei großen Teilen der Bevölkerung kommt Härte gegenüber Asylbewerbern gut an.

So gab es zwar Demonstrationen gegen Rudds Entscheidung, aber selbst in den Metropolen Sydney und Melbourne nahmen nur wenige hundert Menschen teil. Und der konservative Oppositionsführer Tony Abbott kritisierte die neue Regelung nicht als zu hart, sondern als noch nicht streng genug.

Australien verfolgt seit langem eine extrem scharfe Asylpolitik. Schon seit 1992 gilt in dem Land, das sonst viel Wert auf sein tolerantes, multikulturelles Image legt, die „mandatory detention policy“. Man könnte den Begriff als „verpflichtende Internierung“ übersetzen, gemeint ist damit: Jeder Asylbewerber, der ohne Visum in Australien ankommt – das betrifft vor allem Bootsflüchtlinge aus Sri Lanka, dem Iran oder Afghanistan – wird in einem Lager festgehalten, bis sein Asylantrag bearbeitet ist. Das kann Monate, mitunter auch Jahre dauern.

8521 Menschen waren Ende Mai in den diversen Anhaltelagern Australiens interniert, darunter 1731 Kinder; manche lebten seit mehr als zwei Jahren im Lager. Einige dieser Lager liegen, mit Stacheldraht umzäunt, mitten im Outback, viele hundert Kilometer von der nächsten Stadt entfernt. Immer wieder kommt es dort, wie zuletzt am vergangenen Samstag, zu Aufständen. Hungerstreiks, Selbstverletzungen und Suizide sind fast alltäglich, auch bei Kindern. Im Jahr 2011 registrierten die Behörden alleine im Bundesstaat Northern Territory 23 Selbstverletzungen von Minderjährigen.

Trotzdem ist die „mandatory detention“ in der australischen Politik unumstritten. Eingeführt hat sie die konservative Liberal Party, aber Labour will um nichts nachstehen. Julia Gillard etwa, die Rudd 2010 aus seinen Ämtern geputscht hatte und nun wieder von ihm abgelöst wurde, wollte Asylbewerber nach Malaysia abschieben, obwohl das südostasiatische Land die Genfer Flüchtlingskonvention nie unterschrieben hat. Das Oberste Gericht kippte den Plan.

Der Grund für all das ist Abschreckung. Immer wieder sterben Flüchtlinge, weil die klapprigen Boote sinken, mit denen sie von Malaysia oder Indonesien nach Australien übersetzen wollen. Die harte Asylpolitik soll sie von der Flucht nach Australien abbringen.

Premierminister Rudd verspricht Papua-Neuguinea nun im Gegenzug für die Aufnahme sämtlicher Flüchtlinge großzügige Hilfszahlungen. Allerdings ist der Staat wirtschaftlich so stark von seinem mit Abstand wichtigsten Handelspartner Australien abhängig, dass er sich Widerstand gegen Rudds Pläne sowieso kaum leisten könnte

Tagesspiegel, 23.7.2013

Festung Australien

Im Outback, wo die Erde rot ist

Australien interniert Asylwerber in der Wüste und auf abgelegenen Inseln – sogar Kinder

Stacheldrahtzäune, Wellblechbaracken, Schlafsäle mit Stockbetten, ein Speisesaal mit Neonlicht und grauen Plastikstühlen: So sieht der ehemalige Luftwaffenstützpunkt Curtin auf den Fotos aus, die die australische Menschenrechtskommission bei einem Besuch vor zwei Jahren gemacht hat. Wie die ideale Umgebung für Kinder wirkt Curtin nicht, trotzdem lebt hier seit Anfang Mai eine Handvoll von ihnen: Flüchtlingskinder aus dem Irak, dem Iran, Afghanistan, Pakistan und Sri Lanka.

Curtin liegt mitten im menschenleeren Nordwesten Australiens, dort, wo die Erde rot ist und die Temperatur an einem durchschnittlichen Sommertag auf 39,8° Celsius klettert. Derby, das nächste Dorf, ist 40 Kilometer entfernt, die nächste größere Stadt Darwin 1.700 Kilometer – so weit wie Wien von Athen.

Curtin ist eines von etwa zwanzig Immigration Detention Centres, Immigration Residential Housings, Immigration Transit Accomodations und Alternative Places of Detention in Australien. Hinter all diesen bürokratischen Wortungetümen verbirgt sich dasselbe: Anhaltelager für Bootsflüchtlinge. Die meisten von ihnen kommen aus Sri Lanka, dem Iran oder Afghanistan, haben sich von dort bis nach Indonesien oder Malaysia durchgekämpft und dann versucht, auf klapprigen Booten Australien zu erreichen.

Australien legt viel Wert auf sein Image als toleranter multikultureller Staat, doch für Flüchtlinge gilt hier seit 1992 die mandatory detention policy. Man könnte den Begriff als „verpflichtende Internierung“ übersetzen, gemeint ist damit: Jeder Asylwerber, der ohne gültiges Visum in Australien ankommt, wird in einem Lager festgehalten, bis sein Asylantrag bearbeitet ist. Das kann Monate, mitunter auch Jahre dauern. 5.750 Menschen waren Ende Februar in den diversen Anhaltelagern interniert, darunter über tausend Kinder. Jeder zehnte lebte seit mehr als zwei Jahren dort.

Asylwerber dauerhaft einzusperren, sei ein Bruch der UN- Menschenrechtskonvention, sagen Flüchtlingsorganisationen. Sie kritisieren, dass sogar Kinder interniert werden und dass die Insassen weder Rechtsberatung noch ausreichend medizinische und psychologische Betreuung bekämen.

Konfrontiert man das Einwanderungsministerium mit der Kritik, bekommt man als Antwort ein paar Floskeln und die Erklärung, die mandatory detention sei notwendig, um abzuklären, ob die Flüchtlinge „ein gesundheitliches, Identitäts- oder Sicherheitsrisiko darstellen könnten“. Das Wort „Menschenrechte“ fällt in der Antwort nicht. Auch sonst mauert das Ministerium: Journalisten dürfen die Lager nur unter strengen Auflagen besuchen und müssen danach ihr gesamtes Material zur Genehmigung vorlegen; mit Insassen oder Mitarbeitern sprechen dürfen sie nicht.

Immer wieder kommt es in den Anhaltelagern zu Aufständen; Hungerstreiks, Selbstverletzungen und Suizide sind fast alltäglich, auch bei Kindern. Im Jahr 2011 registrierten die Behörden alleine im Bundesstaat Northern Territory 23 Selbstverletzungen von Minderjährigen. Darunter war ein Neunjähriger, der zehn Tabletten des Schmerzmittels Panadeine geschluckt hatte – im Spital erklärte er, er werde im Anhaltelager verrückt und habe absichtlich überdosiert. „Traurigerweise passieren solche Dinge von Zeit zu Zeit“, lautete die Reaktion des Einwanderungsministeriums, als der Fall bekannt wurde.

Trotz solcher Vorfälle ist die mandatory detention in der australischen Politik fast unumstritten. Eingeführt wurde sie von der konservativen Liberal Party, aber auch die Labour Party der jetzigen Premierministerin Julia Gillard machte keine Anstalten, sie abzuschaffen. Das Lager Curtin etwa wurde 2002 nach massiven Aufständen von den Konservativen geschlossen und 2010 von Labour wiedereröffnet – „nur für alleinstehende Männer“, hieß es damals, jetzt schickt Gillard auch Familien mit Kindern nach Curtin.

Für Diskussionen sorgt in Australien höchstens die Pacific Solution: Dabei werden Flüchtlingsboote schon auf dem Weg nach Australien abgefangen und die Flüchtlinge in Lager auf abgelegenen Inseln gebracht – auf die Weihnachtsinsel, in den winzigen Inselstaat Nauru oder auf die zu Papua-Neuguinea gehörende Insel Manus Island. Ihre Asylanträge werden dann nicht nach australischem Recht bearbeitet, sondern nach dem Recht Naurus oder Papua-Neuguineas.

Die Pacific Solution wurde 2001 vom konservativen Premier John Howard eingeführt, sein Labour-Nachfolger Kevin Rudd ließ die Lager auf Manus Island und Nauru 2007 schließen. Julia Gillard öffnete sie vor wenigen Monaten – mit Unterstützung der konservativen Opposition – wieder, nachdem das Höchstgericht im Jahr 2011 ihre Malaysia Solution gekippt hatte: Gillard wollte Asylwerber nach Malaysia abschieben, obwohl das südostasiatische Land die Genfer Flüchtlingskonvention nie unterschrieben hat.

Das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen hat die Wiedereröffnung von Nauru und Manus Island scharf kritisiert; bereits nach wenigen Wochen gab es dort die ersten Selbstmordversuche und Hungerstreiks. Premierministerin Gillard zeigte sich wenig beeindruckt: „Das wird euch nicht weiterbringen“, ließ sie den Flüchtlingen über die Medien ausrichten.

Die Strategie hinter der Pacific Solution lautet Abschreckung. Immer wieder sinken Boote auf dem Weg nach Australien, immer wieder ertrinken Flüchtlinge. Die Angst, auf Nauru oder Manus Island zu enden, soll die Menschen von der Flucht per Boot abbringen. Und so erklärt das Einwanderungsministerium auf seiner Website ausdrücklich, dass auch Kinder nach Nauru und Manus Island geschickt werden – und dass die Insassen, selbst wenn sie als Flüchtlinge anerkannt werden, weiterhin dort festgehalten werden können.

Letzteres wird wohl ziemlich viele Menschen betreffen: Über 90 Prozent der „illegalen“ Bootsflüchtlinge, die in Lagern wie Curtin, Nauru und Manus Island interniert werden, bekommen schlussendlich Asyl.

Liga 1/2013

Im Outback, wo die Erde rot ist

Radiowellen in 68 Sprachen

Ob Amharisch, Birmanisch, Tongaisch oder Deutsch: Beim australischen Radiosender SBS bekommen Migranten Nachrichten und Unterhaltung in ihrer Muttersprache

7 Uhr Griechisch, 8 Uhr Slowenisch, 9 Uhr Vietnamesisch, 10 Uhr Mandarin, 11 Uhr Französisch, 12 Uhr Albanisch. Was wie der Lehrplan einer Sprachschule klingt, ist das dienstägliche Sendeschema des öffentlich-rechtlichen australischen Radiosenders SBS (Special Broadcasting Service). In 68 Sprachen sendet das nach Eigenaussage sprachlich diverseste Medienunternehmen der Welt; jede Sprachgruppe hat, je nach Anzahl der Sprecher in Australien, ihres Alters, ihrer Englischkenntnisse, der Arbeitslosenrate und der Dauer ihres Aufenthalts, eine gewisse Anzahl an Stunden pro Woche zur Verfügung. Eine für Assyrisch, Kurdisch oder Litauisch, 14 für Griechisch, Italienisch oder Vietnamesisch.

SBS ist die mediale Verkörperung der australischen Multikulturalismus-Politik, die das Land seit den 1970er Jahren prägt. Damals wurde gemeinsam mit der „White Australia Policy“, die jahrzehntelang Einwanderung aus nicht-europäischen Ländern unterbunden hatte, auch die Politik der Assimilation verworfen. „Die australische Regierung preist und schätzt die Vorteile von kultureller Diversität für alle Australier“, steht in der aktuellen Version der offiziellen Multikulturalismus-Richtlinie. „Sie setzt sich für eine gerechte, inklusive und sozial zusammenhaltende Gesellschaft ein, in der Jeder die Möglichkeiten wahrnehmen kann, die Australien bietet, und in der Regierungsleistungen den Bedürfnissen von Australiern mit unterschiedlichen kulturellen und sprachlichen Hintergründen entsprechen.“

Das bedeutet noch lange nicht, dass Migranten kein Englisch lernen sollen – aber die Verfügbarkeit von Information in der Muttersprache wird in Australien nicht als Widerspruch zu Integration gesehen. „SBS Radio ist ein Medium für Integration“, erklärt Ien Ang, Kulturwissenschaftsprofessorin an der University of Western Sydney und eine der Autorinnen des Buches “The SBS Story: The Challenge of Cultural Diversity”. „Integration passiert gerade dadurch, dass Migranten Informationen über australische Themen in einer Sprache bekommen, die sie gut können“. SBS Radio helfe Migranten, die australische Gesellschaft kennen- und verstehen zu lernen, auch wenn sie (noch) nicht perfekt Englisch sprechen, sagt Ang; das schaffe „mehr Loyalität und Liebe zum Land“.

Die in Österreich häufig geäußerten Befürchtung, dass Kommunikation in der Muttersprache Migranten vom Deutschlernen abhalte, sei unbegründet, sagt Hans-Jürgen Krumm, emeritierter Professor für Deutsch als Fremd- und Zweitsprache an der Universität Wien. Er vergleicht das Sprachenlernen mit einem Haus: „Jedes Haus braucht ein Fundament“, sagt er, „und in der Sprachentwicklung braucht das Haus Zweitsprache das Fundament Erstsprache. Wir können viele Dinge, die wir in unserer Erstsprache zu entwickeln anfangen – das Identitätsgefühl, aber auch bestimmte kognitive Prozesse – in die zweite Sprache mitnehmen“. Wenn aber, wie derzeit in Europa oft der Fall, die Erstsprache stagniere, gebe es nichts mitzunehmen, das Fundament bleibe brüchig. Medien in der Muttersprache könnten hier eine entscheidende Rolle spielen, sagt Krumm.

Am Anfang von SBS stand ein pragmatischerer Gedanke: Die Sender 2EA und 3EA (für „Ethnic Australia“) wurden 1975 gegründet, um Migranten über eine Umstellung des Krankenversicherungssystems zu informieren. Sie sollten zunächst nur drei Monate lang in acht Sprachen senden, doch wegen ihres durchschlagenden Erfolgs beim Publikum wurde SBS im Lauf der Jahre als eigenständige Behörde etabliert und die Zahl der Sendestunden und Sprachen stetig erhöht.

In der australischen Mehrheitsbevölkerung ist SBS Radio allerdings weniger bekannt als SBS Television, 1980 als zweiter öffentlich-rechtlicher Fernsehsender neben der größeren Australian Broadcasting Corporation (ABC) gegründet. Während der Radiosender sich hauptsächlich an Migranten richtet, soll SBS Television die Idee des Multikulturalismus in der Mehrheitsbevölkerung fördern. Es sendet großteils auf Englisch, hat aber multikulturelle Inhalte, zeigt – ungewöhnlich für Australien – Nachrichten mit einem Schwerpunkt auf internationalen Themen, bringt fremdsprachige Filme mit Untertiteln und hat den Ruf eines Qualitätssenders.

Auch Oliver Heuthe verband SBS lange Zeit nur mit qualitätsvollem Fernsehen: „Die Medien hier sind nicht die tollsten“, sagt er, „gerade in den Jahren vor Youtube war SBS neben ABC das Einzige, das einen am Leben gehalten hat“. Der heute 30-jährige Deutsche kam im Jahr 2002 für eine einjährige Auszeit nach Australien, studierte dann in Melbourne Medien und landete schließlich als Redakteur beim deutschen Programm von SBS Radio, das zehn Stunden pro Woche sendet.

Das Internet habe die Rolle des Senders verändert, sagt er: „Traditionell war SBS die Brücke in die Heimat. Das erfüllt jetzt das Internet, die Leute holen sich ihre Nachrichten aus der Heimat direkt von der Quelle, sprich Spiegel, ARD, Kurier, NZZ“. Überholt sei SBS Radio aber trotzdem – und trotz seiner alternden Zuhörerschaft – nicht: „Heute ist unsere Rolle, die deutschsprachige Community zusammenzubringen. Und wir geben australische Geschehnisse, australische Politik in deutscher Sprache wieder und haben wegen unseres Hintergrunds eine andere Herangehensweise als australische Medien“.

Die Funktion von SBS erschöpft sich nicht in der Informationsvermittlung. Dank des Senders fühlen sich Migranten „in ihren ursprünglichen ethnischen Identitäten anerkannt und somit mehr einbezogen“, sagt Ien Ang. Und nach Ansicht von Hans-Jürgen Krumm hat ein öffentlich-rechtliches Medium in den Herkunftssprachen der Migranten eine weitergehende Funktion als von ihnen selbst geschaffene Medien, wie es sie auch in Österreich gibt: „Ich finde es schön, wenn sich Migranten ihre eigenen Medien schaffen“, sagt er, „aber es ist wichtig, dass der Staat – die Gesellschaft, in der sich die Migranten zuhause fühlen wollen – seinerseits Signale der Anerkennung ihrer Vielsprachigkeit liefert“.

Liga 2/2011

Radiowellen in 68 Sprachen

The Year of Youth – did anyone notice?

The International Year of Youth has come to an end…but what did it achieve?

2011 was declared by the United Nations to be the International Year of Youth. Because the 12 months covered by the declaration didn’t exactly match a calendar year, the official events have already ended. So what actually happened during that year, to back up the declaration? Ruth Eisenreich has set out to find out.

SBS Radio World News, 14/09/2011

The Year of Youth – did anyone notice?

Tasmanians volunteer to visit asylum seekers

A support group in Tasmania says more than 100 people have volunteered to visit asylum seekers in a new detention centre.

An asylum seeker support group in Tasmania says more than 100 people have volunteered to visit detainees at the newly-opened Pontville Immigration Detention Centre near Hobart. The Tasmanian Asylum Seeker Support Network says it’s expecting to be given access to the detainees, who began arriving early this month. Network spokeswoman Clarissa Adriel spoke with Ruth Eisenreich.

SBS Radio World News, 12/09/2011

Tasmanians volunteer to visit asylum seekers

Loan offers hope for Libyan students in Australia

The Australian government is providing a loan to help ease the plight of Libyan students in Australia.

As the Gaddafi regime has crumbled in recent weeks, hundreds of Libyan students in Australia have been watching with mixed emotions. Many are supportive of the rebels who have been fighting to bring down the government of Colonel Muammar Gaddafi. But the turmoil in Libya has also meant difficulties for them in Australia. There’s some hope now that those difficulties will be alleviated by a decision by the Australian government to support them. Ruth Eisenreich reports.

SBS Radio World News, 02/09/2011

Loan offers hope for Libyan students in Australia