Der Zeit voraus

In Kärnten waren die Rechtspopulisten schon groß, als sie im übrigen Europa noch klein waren. Heute lassen sich in Österreichs Süden ihre Hinterlassenschaften studieren: Schulden, Skandale – und die Verehrung für den toten Jörg Haider

An der Stelle, an der vor acht Jahren der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider mit 142 Kilometern pro Stunde und 1,8 Promille Alkohol im Blut gegen eine Gartenmauer raste, brennen heute noch Kerzen. Auf dem Pflasterboden stehen im Halbkreis sieben nur leicht verblasste Fotos des Toten, in einer Vase lassen weiße Rosen ihre Köpfe hängen. Autos brausen vorbei, durch ihren Lärm hindurch schreit eine Stimme von der anderen Straßenseite: „Viva Haider!“ Sie gehört einem Mann im mittleren Alter, Kurzarmhemd über dem runden Bauch, verschwommene Tätowierungen auf beiden Armen. Seinen Namen will er nicht nennen. Ja, mag schon sein, dass Jörg Haider seit acht Jahren tot ist, sagt er. „Aber“, der Mann klopft sich mit der rechten Hand auf die linke Brust: „In unseren Herzen lebt er für immer.“

  In halb Europa erstarken rechtspopulistische Parteien. Selbst in Deutschland, das lange immun schien gegen diese Art der Versuchung, erobert die AfD ein Landesparlament nach dem anderen. Wer in dieser Situation wissen will, wie rechtspopulistische Politik funktioniert und wie es mit einem Land weitergehen kann, in dem die Rechtspopulisten es einmal zur stärksten Kraft geschafft haben, der kann seinen Blick auf Kärnten richten. Das südlichste Bundesland Österreichs ist so etwas wie das Epizentrum des europäischen Rechtspopulismus, eine Art historisches Laboratorium. Aus heutiger Sicht könnte man sagen: Kärnten war seiner Zeit voraus. Die Kärntner wählten Jörg Haider zum Regierungschef, als es im Rest Europas noch eine Art Naturgesetz war, dass Sozialdemokraten und Konservative sich abwechseln an der Macht. Haiders Partei, die FPÖ, sowie deren Abspaltungen BZÖ und FPK regierten hier von 1989 bis 1991 und von 1999 bis 2013.

  Dass das gerade hier, an der Grenze zu Slowenien, so früh passierte, hat viele Gründe: Kärnten ist ländlich geprägt; es ist protestantischer als andere österreichische Bundesländer, weswegen die katholische ÖVP hier nie wirklich stark war; und es hat eine slowenische Minderheit, die zwar schon seit Jahrhunderten in Kärnten lebt, aber von vielen Deutschkärntnern trotzdem als „fremd“ empfunden wird. Der wichtigste Grund aber war Jörg Haider selbst: Ein Charismatiker, der die FPÖ auch bundesweit von fünf auf bis zu 27 Prozent trieb.

  Im Rest Österreichs löste er in seiner Regierungszeit häufig Empörung aus, etwa als er Asylbewerber unter miserablen Bedingungen auf 1200 Meter Seehöhe auf der entlegenen Saualm unterbrachte. In Kärnten jedoch wurde er verehrt.

 Er habe jedem Kärntner mindestens einmal die Hand geschüttelt, heißt es, und sich nach Jahren noch an jeden Namen erinnert. Haider führte in Kärnten ein „Babygeld“ und eine „Mütterpension“ ein, drückte Bürgern höchstpersönlich 100-Euro-Scheine in die Hand. In der Landeshauptstadt Klagenfurt ließ er eine Seebühne für 2000 Besucher in den Wörthersee hineinbauen – für ihn ein Prestigeprojekt, für das Land ein Millionengrab.

  Haider habe den Kärntnern Selbstbewusstsein gegeben, sagen heute Freunde wie Feinde. Aber das kostete. Weiterlesen auf sueddeutsche.de (€)

Süddeutsche Zeitung, 17.10.2016

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Der Zeit voraus

Das zweite Ende der Ära Haider

Österreichs Rechtspopulisten haben in ihrem Stammland Kärnten massiv Stimmen verloren – auch weil sie einen Erben haben

Es ist die größte Wahlniederlage in der österreichischen Geschichte. Von 45 Prozent auf 17 Prozent sind die Freiheitlichen bei den Kärntner Landtagswahlen am Sonntag abgestürzt. Ausgerechnet im Kernland der rechtspopulistischen Partei, dort, wo Jörg Haider politisch groß wurde und wo er bis zu seinem Tod im Jahr 2008 regierte.

Jahrzehntelang kannte die FPÖ nur Höhenflüge, nun sind in Kärnten die Sozialdemokraten die stärkste Partei. Vermutlich werden sie eine Koalition mit der konservativen ÖVP oder den Grünen eingehen – oder eine Dreierkoalition mit beiden. FPK-Chef Kurt Scheuch ist zurückgetreten, Soziallandesrat Christian Ragger hat die Parteiführung übernommen.

Dass die FPK – die durch Abspaltungen und erneute Zusammenschlüsse entstandene Kärntner Schwesterpartei der FPÖ – bei den Wahlen abstürzen würde, war klar, nur das Ausmaß der Verluste überrascht. Denn in letzter Zeit haben die Freiheitlichen vor allem mit Skandalen Aufsehen erregt; es gibt kaum einen ranghohen FPK-Politiker, gegen den die Staatsanwaltschaft noch nicht ermittelt hat. Ex-Parteichef Uwe Scheuch, Bruder und Vorgänger des jetzt zurückgetretenen Kurt Scheuch, wurde wegen Bestechlichkeit zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, in anderen Prozessen ging es um Wahlwerbung mit Geld des Landes oder um ein überhöhtes Honorar für ein Gutachten zur Hypo Alpe Adria Bank.

Viele der Skandale gehen noch auf Jörg Haider zurück, der von 1989 bis 1991 und von 1999 bis 2008 Landeshauptmann war, die österreichische Version des Ministerpräsidenten. “Der Jörg” war in Kärnten beliebt, er stilisierte sich zum Landesvater. “Die Sonne ist vom Himmel gefallen”, sagte sein nun abgewählter Stellvertreter und Nachfolger Gerhard Dörfler nach Haiders Tod; die Stelle, an der Haider mit 142 km/h und 1,8 Promille Alkohol im Blut auf einen Betonpfeiler auffuhr, wurde zur Pilgerstätte. Auch nach Auffliegen der Skandale wollten viele Kärntner lange nicht glauben, dass Haider verwickelt war. Erst mit den Wahlen vom Sonntag, sagen viele Beobachter, ist die Ära Haider endgültig vorbei.

Die Ära der FPÖ aber nicht unbedingt. Denn vor allem zwei Faktoren haben zur Niederlage ihrer Kärntner Filiale geführt: Zunächst die Korruptionsskandale, die – wohl weil die FPÖ in keinem anderen Bundesland je regiert hat – nirgends so stark ausgeprägt waren wie hier.

Der zweite große Faktor heißt Frank Stronach. Der 80-jährige Milliardär, in Österreich geboren und in Kanada mit der Autoteilefirma Magna reich geworden, ist vor wenigen Monaten in die österreichische Politik eingestiegen. Sein Programm ist vage, doch er versteht sich auf jene Anti-EU- und Anti-Establishment-Rhetorik, mit der sonst die FPÖ punktet.

Bei der Kärntner Wahl bekam Stronachs Partei elf Prozent der Stimmen; in Niederösterreich, wo ebenfalls am Sonntag gewählt wurde, landete er auf Anhieb auf dem dritten Platz – noch vor der FPÖ, die auch hier Stimmen verlor. In beiden Ländern hat Stronach vor allem im Revier der FPÖ gewildert, bei politikverdrossenen Protestwählern, meist sind das junge Männer. Aber angesichts von Stronachs hohem Alter und seiner Launenhaftigkeit ist völlig unklar, wie lange seine Partei Bestand haben wird. Verschwindet Stronach von der politischen Bildfläche, könnten seine Wähler zur FPÖ zurückkehren.

Doch bei der Nationalratswahl im Herbst wird Stronach der nun ohnehin geschwächten FPÖ bei den Themen Anti-EU und Anti-Establishment weiter Konkurrenz machen. Um sich von ihm abzugrenzen, könnten die FPÖ und ihr Bundesobmann Heinz-Christian Strache wieder verstärkt auf ihr eigentliches Lieblingsthema setzen: Ausländer.

Tagesspiegel, 5.3.2013

Das zweite Ende der Ära Haider

Der Aushilfskärntner

Im tiefen Süden der Republik ist Politik primitiv, der Ton vulgär, und die Tricks sind dreckig – in dieses Biotop hat es den smarten Diplomaten Wolfgang Waldner verschlagen.

Wolfgang Waldner hat ein Foto auf seine Facebook-Seite gestellt, auf dem er mit Barack Obama plaudert. Dazu noch eines, das ihn mit Ban Ki Moon zeigt, und eines, auf dem er bei einer UN-Konferenz in Rio hinter dem Rednerpult steht. Es sind Aufnahmen aus einem Paralleluniversum, kein Jahr sind sie jetzt alt.

Es gibt auch neuere Fotos von Wolfgang Waldner im Internet zu bewundern: Sie zeigen ihn im Winnetou-Kostüm beim Villacher Faschingstreiben, bei der Eröffnung der Agrarwoche in St. Andrä, mit einer Motorsäge in der Hand in der Landwirtschaftlichen Fachschule Litzlhof oder in einem Kuhstall in Weißenstein.

Der 58-jährige Karrierediplomat gilt als intellektuell, weltoffen und kultiviert. Er studierte Jura, ging mit Ende 20 in die USA, arbeitete vier Jahre lang als Kulturattaché in Washington und elf Jahre lang als Direktor des Österreichischen Kulturinstituts in New York. Als Leiter des Wiener Museumsquartiers kehrte er nach Österreich zurück und jettete schließlich 16 Monate lang als Staatssekretär im Außenministerium um die Welt. Plötzlich nahm sein Lebensweg eine Wende, mitten hinein in die Provinzpolitik, dorthin, wo sie besonders rüde ist.

Bei der Kärntner ÖVP war die Not gerade groß. Da zauberte der neue Parteichef Gabriel Obernosterer den smarten Musterschüler aus der Kärntner Diaspora aus dem Hut, und der wagte sich als neuer Landesrat in Klagenfurt auf ein berüchtigt hartes Pflaster. Hier regieren die rüpelhaften Erben von Jörg Haider, hier wird Politik am Stammtisch gemacht, hier reißt der Landeshauptmann rassistische Witze und ignoriert die Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofs. Und hier saß zeitweise die halbe Regierung auf der Anklagebank. Auch Josef Martinz, ehemaliger Landesparteiobmann und Landesrat der ÖVP: Er wurde wegen Untreue nicht rechtskräftig zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt.

Das ungleiche Duo Waldner und Obernosterer soll nun diese Skandale vergessen machen und der Partei vor den Landtagswahlen am 3. März ein sauberes Image verleihen. Auf Flyern präsentiert es sich in strahlend weißen Hemden.

Der Benediktinermarkt in der Klagenfurter Innenstadt, zwölf Tage vor der Entscheidung. Von Wahlkampf ist kaum etwas zu spüren: Die Parteien haben vereinbart, auf Plakatwerbung im Großen und Ganzen zu verzichten. Nur FPK-Landeshauptmann Gerhard Dörfler lächelt trotzdem von Werbeständern.

Kaum jemand hier weiß, wen er wählen wird, die Politikverdrossenheit ist noch größer als anderswo. In fast jedem Gespräch fällt der Standardspruch: »Es sind doch eh alle korrupt.« Wer nach Wolfgang Waldner fragt, blickt in ratlose Gesichter: »Wer ist das?«

Auch der Student, der in Waldners Begleitung in einer knallgelben Jacke Wahlprospekte, Streichholzschachteln und Zuckerln verteilt, kennt dessen Namen erst seit Kurzem.

Dabei kann sich die Bilanz des Neuen in der Regierung durchaus sehen lassen: In seinen ersten sechs Monaten trieb er etwa Geld für eine KZ-Gedenkstätte und für die Rettung der von Schimmel befallenen Bestände des Landesmuseums auf – zwei Projekte, bei denen zuvor lange nichts weitergegangen war.

Wolfgang Waldner gilt als ruhig und sachlich, als jemand, der alles ganz genau wissen will, bevor er sich eine Meinung bildet. Damit komme er bei vielen Kärntnern – auch innerhalb der eigenen Partei – nicht gut an, gestehen selbst seine Unterstützer. Waldner läuft Gefahr, als abgehoben, als zu intellektuell zu erscheinen. Die rechten Parteien tun ihr Bestes, diesen Ruf zu festigen. »Er versteht die Kärntner Seele nicht«, sagt etwa FPK-Obmann Kurt Scheuch, der Mann fürs Grobe bei den Haider-Nachfolgern, und meint damit wohl auch dessen Sprache. Man hört es Waldner kaum mehr an, dass er als Sohn eines Gendarmen im Gailtal aufgewachsen ist, nur hin und wieder lässt es sich erahnen, wenn ein hochdeutsches »ch« als »h« aus seinem Mund kommt.

Jetzt tingelt der Globetrotter auf Stimmenfang durch die Lande. Etwa in das Test- und Ausbildungszentrum der Wirtschaftskammer, wo Jugendliche ihre Eignung für verschiedene Lehrberufe testen lassen können. Waldner, mit einem Landeswappen-Ansteckknopf am dunklen Anzugrevers, lässt sich von einem Burschen im Kapuzenpulli die Werkbank erklären. Dann stellt er sich neben einen jungen Mann in einem gestreiften Leibchen, doch der blickt nicht einmal hoch. Der Wahlkämpfer nagt kurz an seinen Lippen und geht weiter. Wer der elegante Herr da eben war, das wissen die Jugendlichen nicht. Der im gestreiften Shirt deutet auf das Foto von Gabriel Obernosterer im Wahlkampf-Flyer: »Aber den da kenn ich.«

Waldner und Obernosterer kommen aus verschiedenen Welten und unterschiedlichen Flügeln der ÖVP. Der Gastwirt Obernosterer in seiner braunen Steppjacke, mit seinem knarrigen Dialekt und seinem derben Lachen, ist ein bodenständiger Konservativer und soll die Kernwähler der Partei ansprechen. Waldner hingegen mit seiner bedächtigen Redeweise und seinem gepflegten, eher wienerisch gefärbten Deutsch gilt als weltgewandter Liberaler. Viele könnten ihn sich bei den Grünen vorstellen, auch deren Kärntner Chef Rolf Holub. »Wenn ihn die ÖVP nicht mehr will, gebe ich ihm gern Asyl«, sagt er.

Aber Waldner – im Jahr 2002 Fürsprecher einer schwarz-grünen Regierung – fühlt sich in seiner Partei daheim. Die Werte der ÖVP seien auch die seinen. »Fleiß, Leistung, Eigentum, Eigenverantwortung«, zählt er auf. Er spricht sich gegen den »Missbrauch des sozialen Netzes« und gegen den »Anreiz, die anderen auszunützen«, aus und klingt dabei ganz nach Parteilinie.

Nach der Wahl will die ÖVP mit SPÖ und Grünen eine Koalition bilden; alle haben ausgeschlossen, eine FPK-Regierung zu unterstützen. Landeshauptmann einer rot-schwarz-grünen Regierung würde wohl SP-Chef Peter Kaiser werden, den Waldner regelmäßig um sechs Uhr früh beim Joggen am Lendkanal in Klagenfurt trifft. Auch Waldner würde sich den Job zutrauen, doch bei Umfragewerten von 10 bis 13 Prozent für die ÖVP sind solche Überlegungen ein wenig wirklichkeitsfremd.

Der vierte und letzte Wahlkampfauftritt des Tages führt Waldner in das Museum Moderner Kunst Kärnten. Hier ist er auf sicherem Terrain, er zitiert Ingeborg Bachmann und Dante und wird verstanden. Einer der anwesenden Künstler, kein Anhänger der Volkspartei, wird nachher sagen, er habe Waldner als blutleer und unaufmerksam empfunden, dessen Antwort auf seine Fragen als nichtssagend. Dass sich ein Landespolitiker aber ernsthaft mit Kunst beschäftigt, sind die meisten hier gar nicht mehr gewohnt. »Mir wird wohl nichts anderes übrig bleiben, als ihn zu wählen«, sagt der Künstler.

Auch in der slowenischen Volksgruppe könnte Waldner punkten. Er hat als Landesrat Initiativen der Kärntner Slowenen unterstützt, hat die verschuldete slowenische Musikschule mit Geld aus dem Budget seines Ressorts vorläufig vor der Schließung bewahrt. Nicht mehr als symbolische Gesten, aber viel mehr, als freiheitliche Politiker bis dahin bereit waren zu tun.

Als der Wechsel des Reisediplomaten in die politische Landesliga bekannt wurde, spekulierten manche, er sei »strafversetzt« worden. Das stimme nicht, beteuert Waldner: Er wolle einfach etwas für sein Land tun. »Ich war der erste Exilkärntner, der direkt in die Landesregierung wechseln konnte«, sagt Waldner. »Hätte ich Nein gesagt, hätte ich das Recht verspielt, zu kritisieren, was im Land vorgeht.«

Aber was, wenn die ÖVP – ein durchaus realistisches Szenario – bei der Wahl ihren einzigen Regierungssitz verliert? Endet der Mann, der Barack Obama die Hand schüttelte, dann als Abgeordneter im Kärntner Landtag? Waldner lacht: »Um mich braucht man sich keine Sorgen zu machen.« Ist der Regierungssitz weg, ist auch er weg, das hat er bereits angekündigt. Kennt man seine Optionen, wird die Heldengeschichte vom Mann, der auszog, seinem Land zu dienen, weniger heldenhaft: Scheitert Waldner in Kärnten, kann der karenzierte Beamte jederzeit ins Außenministerium zurückkehren und warten, bis der nächste Botschafterposten frei wird. Demnächst werden etwa die Vertretungen in Rom und Berlin neu besetzt. Dann wäre der Aushilfskärntner wieder in seiner Welt daheim.

Die Zeit (Österreich-Ausgabe), 28.2.2013

Der Aushilfskärntner