Sie wollen nicht beißen, nur rauchen

Seit Kurzem regiert in Österreich die rechte FPÖ – und gibt sich ungewohnt handzahm. Hat sich die Partei geändert?

Von Ruth Eisenreich und Matthias Krupa

Von Hunden, die bellen, heißt es, sie würden nicht beißen. Heinz-Christian Strache hat nun sogar das Bellen eingestellt. Seit feststeht, dass der Vorsitzende der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) zum Vizekanzler aufsteigt, säuselt er nur noch: vom Brückenbauen und von “gemeinsamen Wegen”, von “gelebter Verantwortung” und der Freiheit für Raucher. Die Rücknahme des geplanten Rauchverbots in Gaststätten gilt als sichtbarste Veränderung, die Strache und seine Partei ihrem staunenden Land bescheren. Ihre Botschaft: Wir beißen nicht, wir wollen nur rauchen!

Wer den Regierungswechsel in Wien verfolgt, wundert sich. Noch vor einem Jahr herrschte in Österreich eine Art Ausnahmezustand. Die Aussicht, die extrem rechte FPÖ könnte künftig den Bundespräsidenten stellen, spaltete das Land und mobilisierte Linke und Liberale. Auch in Europa galt die Entscheidung als Menetekel. Der Kandidat der Freiheitlichen, Norbert Hofer, hatte den Austritt Österreichs aus der Europäischen Union ins Spiel gebracht. Damals verlor er knapp, seit dem vergangenem Montag ist Hofer Minister. Die FPÖ regiert – und nur ein paar Unentwegte regen sich noch darüber auf.

Hat sich die FPÖ gemäßigt, oder hat man sich nur an sie gewöhnt? Weiterlesen auf Zeit Online

Die Zeit, 20. Dezember 2017

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Sie wollen nicht beißen, nur rauchen

Den Rechten nicht auch noch Recht geben – Kommentar

Deutschland ist da angekommen, wo Österreich seit 30 Jahren ist: Eine rechte Partei sitzt im Parlament. Die Bundesrepublik sollte aus den Fehlern der Nachbarn lernen. Ein Kommentar

Deutschland vollzieht eine Entwicklung nach, die in Österreich schon vor 30 Jahren einsetzte. Viele Wähler haben ihre Stimme einer rechten, teils rechtsextremen Partei gegeben – und der Rest des Landes ist ratlos, wie man damit umgehen soll. In Österreich war das damals die FPÖ, in Deutschland ist es heute die AfD. Deutschland sollte aus den Fehlern lernen, die das Nachbarland im Umgang mit den Freiheitlichen gemacht hat.

Eine gängige Erklärung für das starke Abschneiden der AfD lautet, die Mitte-Parteien – vor allem Angela Merkels CDU – seien den AfD-Wählern nicht genug entgegengekommen. Soll die Union also nach rechts rücken, wie es jetzt etwa CSU-Chef Horst Seehofer fordert? In Österreich war es bisher meistens so: Wer Wähler von den Rechten zurückgewinnen will, indem er nach rechts rückt, nützt vor allem den Rechten. Weiterlesen auf Zeit Online

Zeit Online, 11. Oktober 2017

 

Den Rechten nicht auch noch Recht geben – Kommentar

Außen Minister

Und innen? Respektvoll, sagt sein alter Lehrer. Machtbesessen, sagen seine Gegner. Eigenschaften, die Sebastian Kurz zu Österreichs nächstem Kanzler machen könnten

Es ist nicht üblich in Österreich, dass Schüler bei der mündlichen Reifeprüfung eine Rede halten. Aber wenn Martin Neubauer, Geschichtslehrer am Gymnasium Erlgasse in Wien-Meidling, vom Talent eines Kandidaten überzeugt ist, dann stellt er ihm gern diese Aufgabe, das lockere den Prüfungstag ein bisschen auf. Der Schüler Sebastian Kurz aus der 8 B bekommt also, als er im Juni 2004 im Festsaal der Schule, einem großen, schlichten Raum mit hellem Holzboden, vor die Prüfungskommission tritt, folgende Aufgabe gestellt: Halte in der Rolle eines Offiziers des Ersten Weltkriegs eine Ansprache über den Friedensvertrag von Versailles. Er besteht die Prüfung mit der Note, die er gewohnt ist: sehr gut.

13 Jahre später führt Martin Neubauer durch das Gymnasium Erlgasse, einen klobigen Zwischenkriegsbau mit dicken Mauern, und denkt an den Schüler Kurz zurück. Ein „wohlerzogener, höflicher, respektvoller, wortgewandter“ Jugendlicher sei der Sebastian gewesen.

Hat Neubauer, der Geschichte und Politische Bildung lehrt, Kurz damals als politischen Menschen wahrgenommen? „Nein“, sagt Neubauer sofort. Er schüttelt den Kopf und sagt noch einmal: „Nein.“ Nie habe er seinem Schüler Sympathien für eine Partei angemerkt oder ihn bei einer hitzigen politischen Debatte erlebt. Dabei war der damals schon Mitglied der JVP, der Jugendorganisation der konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP) – jener Partei, die das Land seit mittlerweile 30 Jahren mitregiert. Sie hielt am 1. Juli einen Bundesparteitag ab und wählte dort einen neuen Chef, mit 98,7 Prozent der Delegiertenstimmen. Sebastian Kurz. Weiterlesen bei Blendle

Der Tagesspiegel, 25.7.2017

Außen Minister

Der letzte Zeuge

In Österreich kennt ihn jedes Schulkind. Auch wegen seines schwarzen Humors. Marko Feingold ist 103 Jahre alt, hat den Holocaust überlebt. Nun kämpft er gegen Antisemitismus – und ist selbst nicht frei von Vorurteilen.

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Als Marko Feingold 100 Jahre alt wurde, hat er sich vorgenommen, nur noch einmal am Tag öffentlich aufzutreten. Zu viele Vorträge, zu viele Interviews. Mittags wird er dann oft müde. Aber manchmal hilft es nichts. Die Zeiten sind gerade nicht danach, dass einer wie er ruhen könnte.

Und so steht er an einem eisigen Morgen Anfang Dezember am Milchglasfenster der Salzburger Synagoge und schaut abwechselnd nach draußen in den Vorgarten und auf die von einem Davidstern umrandete Uhr an der Wand. Die Uhr zeigt 9.32 Uhr. Die Schulklasse sollte jetzt da sein, ist sie nicht. In einer Stunde muss Feingold aber schon zum Zug, nach Wien zur Sitzung des antifaschistischen Vereins, in dessen Vorstand er sitzt. Wer sich die Weltlage anschaut, ahnt, dass es viel zu besprechen gibt. Weiterlesen bei Blendle

Der Tagesspiegel, 18.12.2016

Der letzte Zeuge

Jung und hart

Österreichs junger Außenminister Sebastian Kurz hat sich mit Äußerungen über die Türkei viel Aufmerksamkeit verschafft. Gleichwohl muss er fürchten, in den Schatten des smarten Bundeskanzlers zu geraten.

Das Rampenlicht hat Sebastian Kurz immer schon gemocht. Aber die Frequenz, in der Österreichs Außenminister derzeit die internationale Öffentlichkeit mit ziemlich undiplomatischen Aussagen aufscheucht, ist selbst für seine Verhältnisse ungewöhnlich. Innerhalb von drei Wochen hat Kurz austrotürkischen Unterstützern von Recep Tayyip Erdoğan die Ausreise nahegelegt, sich öffentlich via Twitter mit dem türkischen Außenminister gestritten, das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei für gescheitert erklärt; er hat zum wiederholten Mal gefordert, die EU solle Bootsflüchtlinge nach australischem Vorbild auf Inseln im Mittelmeer internieren, und er hat sein Veto im Ministerrat angekündigt, falls die EU weitere Kapitel in den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei eröffnen will.

Dass Kurz so nach vorne prescht, hat innenpolitische Gründe. Aber es liegt weniger an der Bundespräsidentenwahl, deren zweite Runde im Oktober wiederholt wird – der Kandidat von Kurz’ konservativer ÖVP ist längst aus dem Rennen. Es hat mehr zu tun mit dem neuen Bundeskanzler Christian Kern und mit Kurz’ eigenen Ambitionen. Weiterlesen auf sueddeutsche.de

Süddeutsche Zeitung, 11.8.2016

 

Jung und hart

Norbert Hofer – der Sanfte mit dem rechten Kern

Der Kandidat der rechtspopulistischen FPÖ hat einen Überraschungserfolg erzielt und geht als Favorit in die Stichwahl für das Präsidentenamt in Österreich. Hofer gibt sich gern gemäßigt – doch das täuscht völlig.

War das eine Drohung? “Sie werden sich wundern, was alles gehen wird”, sagte Norbert Hofer bei einer Diskussion im ORF über die Kompetenzen des österreichischen Bundespräsidenten. Es dauerte nicht lang, bis ein Grünen-Abgeordneter ein Video postete, in dem die Aussage mit Passagen aus einer Wahlkampfrede zusammengeschnitten wurde. Darin kündigt Hofer unter anderem an, als Präsident die Bundesregierung abzusetzen, wenn ihr Kurs ihm nicht passt. “Nichts und niemand wird uns aufhalten können”, sagt der Kandidat der weit rechts stehenden FPÖ am Ende des Clips mit ernstem Gesicht und dunkler Stimme. Das Video ist mit düsterer Musik untermalt, es klingt apokalyptisch.

Nun ist Hofer tatsächlich auf dem besten Weg dazu, der erste blaue Bundespräsident Österreichs zu werden. In der ersten Runde der Präsidentschaftswahl schaffte er laut vorläufigem Gesamtergebnis mit 35,1 Prozent überlegen den ersten Platz. Aber wer ist dieser Mann? Weiterlesen auf sueddeutsche.de

sueddeutsche.de, 25.4.2016

 

Norbert Hofer – der Sanfte mit dem rechten Kern

“Hauptsache, man hat die Behinderten nicht gesehen”

Bis in die 1980er-Jahre wurden in Wien behinderte Kinder gequält. Der Zeitzeuge und Psychiater Ernst Berger sucht nach Erklärungen

Behinderte Kinder wurden geschlagen, in Zwangsjacken gesteckt, mit Beruhigungsmitteln niedergespritzt, im eigenen Kot liegengelassen: Im Pavillon 15 am Steinhof, dem heutigen Otto-Wagner-Spital, war das bis in die 1980er-Jahre hinein Alltag. Nachdem die Krankenschwester Elisabeth Pohl im Falter von diesen Zuständen erzählt hatte, untersuchte eine Arbeitsgruppe der Stadt Wien die Vorwürfe. Doch ihr Untersuchungsbericht bleibt geheim. Der Kinderpsychiater Ernst Berger erklärt, wie es zu Situationen wie der im Pavillon 15 kommen konnte. Continue reading ““Hauptsache, man hat die Behinderten nicht gesehen””

“Hauptsache, man hat die Behinderten nicht gesehen”