“Wien ist ja sehr beliebt bei vielen Oligarchen”

Der Politologe Anton Shekhovtsov über die Querverbindungen zwischen dem Kreml, der Eurasienbewegung und der FPÖ

Die FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus, der Chef der rechtsextremen bulgarischen Partei Ataka, Wolen Siderow, die Front-National-Abgeordneten Marion Maréchal-Le Pen und Aymeric Chauprade sowie Alexander Dugin, der Führer der rechten russischen Eurasischen Bewegung, die eine Art großrussisches Reich fordert: Sie alle trafen sich  am Samstag vor einer Woche bei einer geheimen Versammlung in Wien, wie die Schweizer Zeitung Tagesanzeiger herausfand. Der Rechtsextremismusforscher Anton Shekhovtsov erklärt die Hintergründe.

Falter: Herr Shekhovtsov, es heißt immer wieder, die rechten Parteien würden deshalb so gute Kontakte zu russischen Oligarchen und Politikern pflegen, weil sie Geld vom Kreml bekommen. Ist da etwas dran?

Anton Shekhovtsov: Beim Front National, der bulgarischen Ataka und der ungarischen Jobbik bin ich mir da zu 90 Prozent sicher. In Bulgarien ist es ein offenes Geheimnis, dass Ataka sogar mit russischem Geld gegründet wurde, also ein russisches Projekt ist.

Und bei der FPÖ?

Ich kann mir nicht vorstellen, dass die FPÖ direkte Banküberweisungen vom Kreml bekommt, das wäre zu offensichtlich und wohl schon geleakt worden. Aber es könnte vielleicht über einzelne Geschäftsleute und Investments laufen.

Was bekommt umgekehrt der Kreml von den Rechten?

Es geht nicht vorrangig um Ideologie. Erstens braucht der Kreml Legitimation nach innen. Er will proeuropäischen Bürgern zeigen, dass Russland nicht völlig von der Welt isoliert ist. Wenn etwa FPÖ-Abgeordnete zum Referendum auf die Krim fahren, nennt man die nicht rechtsextrem, sondern sagt: Abgeordnete einer der größten Parteien im österreichischen Parlament unterstützen uns.

Und zweitens?

Zweitens will man die EU und ihre Demokratie unterminieren. Rechte Parteien sind anfälliger für Korruption, und Russlands längerfristige Idee ist, die EU zu korrumpieren und so zu schwächen. Denn Putins Eurasische Union kann nur erfolgreich sein, wenn die EU scheitert, sie kann nicht parallel zu ihr existieren.

Die Eurasische Bewegung gibt es schon länger – warum ist Putin zuletzt so auf ihre Ideen aufgesprungen?

Die Ideologie gibt es in ihrer heutigen Form seit den frühen 90er-Jahren. 2005 wurde Ataka gegründet, ebenso wie der englischsprachige TV-Sender Russia Today und die Jugendorganisation von Dugins Eurasischer Partei. Es war das Jahr nach der Orangen Revolution in der Ukraine, und Putin hatte Angst, etwas Ähnliches könnte auch in Russland passieren. Damals haben Putins Versuche begonnen, die internationale Meinung zu steuern. Ich glaube, diese Angst hat ihn stark beeinflusst.

Gastgeber und Moderator des konspirativen Treffens in Wien soll der russische Oligarch Konstantin Malofeew gewesen sein. Wer genau ist der Mann, und was hat er mit FPÖ, Front National und Co zu tun?

Er ist der Gründer und Eigentümer des Investmentfonds Marshall Capital. Er steckt Geld in konservative Projekte für die russisch-orthodoxe Kirche, gegen Homosexuelle, gegen Abtreibung, solche Dinge. Ich weiß nicht, welche Beziehung er zu den europäischen Rechten hat, aber er ist mit Alexander Dugin befreundet.

Stimmt es, dass Malofeew die prorussischen Separatisten in der Ukraine finanziert?

Er hat ein Programm auf der Krim finanziert, bei dem es offiziell um Hilfe für Kinder ging. Es gibt den Verdacht, dass dieses Geld in Wirklichkeit für separatistische Aktivitäten in der Ostukraine ausgegeben wurde. Vor allem, weil ein ehemaliger Angestellter von Malofeew, Igor Girkin, stark in diese Aktivitäten involviert ist, zuerst auf der Krim, dann in der Region um Donezk. Er tritt dort als Igor Strelkov auf.

Wie nahe stehen sich Malofeew und Putin?

Ich glaube nicht an eine direkte Verbindung, aber wenn du in Russland nicht das Putin-Regime unterstützt, bekommst du Probleme. Dass Malofeew weder im Gefängnis ist noch fliehen musste, sondern sein Unternehmen weiterentwickeln kann, bedeutet, dass der Kreml es ihm erlaubt hat. Auch ideologisch stimmen er und der Kreml in ihrem Sozialkonservativismus überein.

Warum hat das Treffen ausgerechnet in Wien stattgefunden?

Ich weiß es nicht, aber es wäre interessant, dem nachzuforschen. Wien ist ja sehr beliebt für internationale Treffen, aber auch bei vielen Oligarchen – die waschen ihr Geld entweder in London oder in Wien.

Zur Person:
Anton Shekhovtsov, geboren 1978 auf der Krim, ist Politikwissenschaftler am University College London und beschäftigt sich vor allem mit der extremen Rechten in Europa und Russland. Er gibt die Buchserie “Explorations of the Far Right” heraus. 2012/13 war er Fellow am Wiener Institut für die Wissenschaften vom Menschen

Falter, 11.6.2014

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“Wien ist ja sehr beliebt bei vielen Oligarchen”

“Die Ukraine ist ein zerrütteter Staat”

Der Politologe Dieter Segert plädiert für eine Staatsreform der Ukraine

Die Situation in der Ukraine wird immer unübersichtlicher. Was wollen die Menschen im Osten wirklich? Welche Rolle spielt Russland? Dieter Segert, Professor für Transformationsprozesse in Mittel-, Südost- und Osteuropa am Institut für Politikwissenschaft der Uni Wien, versucht, die wichtigsten Fragen zu beantworten.

Falter: Herr Segert, wie gespalten ist die Ukraine wirklich?

Dieter Segert: Es gibt zwei unterschiedliche Orientierungen, sowohl sprachlich als auch wirtschaftlich. Und nach der Orangen Revolution wurde eine unglückliche Geschichtspolitik betrieben, die die Unterschiede betont hat. Aber die Ukraine hat durchaus eine eigene Identität als Staat. Die stammt nicht aus der fernen Geschichte, sondern aus der Zeit der Sowjetunion, aber Nationen bilden sich nicht nur über Jahrtausende. Österreich hat seine nationale Identität gegenüber Deutschland auch erst in den letzten Jahrzehnten gefunden. In der Sowjetunion war die Ukraine eine Teilrepublik, und als solche hat sie sich 1991 für unabhängig erklärt. Sie existiert also in ihren jetzigen Grenzen seit 1945. Ich sehe sie nicht in zwei Teile zerfallen.

Welche Rolle spielt die Sprachenpolitik?

Das Problem des Russischen als zweite Staatssprache existierte lange unterschwellig. Erst 2012 wurde Russisch als offizielle Sprache in Gebieten festgesetzt, wo mehr als zehn Prozent sich als Muttersprachler definieren. Eines der großen Probleme der neuen Regierung war, dass sie dieses Sprachengesetz auf Antrag der rechtsextremen Swoboda-Partei aufgehoben hat. Die Aufhebung ist nicht in Kraft getreten, weil der Präsident nicht unterschrieben hat, aber viele im Osten und Süden empfanden sie als aggressiv und unangemessen.

Wollen die Menschen im Osten den Anschluss an Russland?

Auch im Osten und Süden definiert sich nur ein relativ kleiner Teil selbst als ethnische Russen. Es gibt aus dem Osten keine aktuellen Meinungsumfragen, aber in den Umfragen von Ende 2013 wollte sich außerhalb der Krim nur eine ganz kleine Minderheit Russland anschließen. Es wird nicht klar zwischen Autonomie und Anschluss unterschieden. Die Gefahr der Spaltung geht nicht von Russland aus, sondern davon, dass der ukrainische Staat zerrüttet ist. Es gibt keine legitime, von der Mehrheit anerkannte Regierung. Die Regierung ist ja nicht durch Wahlen an die Macht gekommen, und mit Panzern gegen eine rebellierende Minderheit in der Bevölkerung vorzurücken fördert auch nicht die Bereitschaft, die Regierung anzuerkennen.

Im Osten besetzten prorussische Kräfte Regierungsgebäude, angeblich sollen auch ukrainische Soldaten übergelaufen sein.

Die militärische Offensive der ukrainischen Armee gegen “Terroristen und Separatisten”, wie dort gesagt wird, scheint nicht besonders erfolgreich zu verlaufen, offenbar gibt es keine handlungsfähige Armee. Das ist ein erneuter Beleg dafür, dass der Staat im Augenblick nicht sehr stabil ist. Es gibt ein Wirrwarr von Informationen, ich würde einige davon auch als psychologische Kriegsführung der einen oder der anderen Seite einschätzen. Es gibt sicher Kräfte, die versuchen, den Konflikt anzuheizen, Leute aus dem russischen Geheimdienst oder Trupps von Nationalisten aus Russland. Aber die russischen Provokateure hätten keinen Erfolg, wenn es nicht diese Zerrüttung des Staatswesens, diese Unzufriedenheit und diese Entfremdung von Kiew gäbe.

Wie könnte es nun weitergehen?

Wenn unverantwortliche Kräfte in Russland und anderen Weltregionen die Oberhand bekommen, ist es natürlich möglich, dass weitere Teile abbrechen oder dass es zu einer militärischen Auseinandersetzung, zu einem Stellvertreterkrieg kommt. Ich glaube aber nicht daran, weil aus meiner Sicht in den postsowjetischen Gesellschaften kaum Gewaltpotenzial vorhanden ist, Tschetschenien war eine Ausnahme.

Wie groß ist die Gefahr eines neuen Kalten Krieges?

Die Gefahr ist schon irgendwie vorhanden. Ich sehe da nicht nur Russland auf dem falschen Weg. Die Annexion der Krim ist etwas, was völkerrechtlich nicht geht, und Russland ist auch aufgrund seiner autoritären Strukturen kein besonders berechenbarer Partner. Aber umgekehrt kann man mit militärischen Aktionen nicht so einfach Probleme lösen und schon gar keine Demokratie exportieren, das haben der zweite Irak-Krieg und Afghanistan gezeigt.

Wie könnte man Teilung und Krieg verhindern?

Die Dezentralisierung wird immer als Vorschlag Russlands dargestellt, das Land zu schwächen und auseinanderzubrechen. Aber ich glaube, genau diese Dezentralisierung hat in den letzten zwei Jahrzehnten gefehlt. Es gab zu Recht Kritik daran, dass Putin in Russland vor ein paar Jahren die Gouverneurswahlen abgeschafft hat, aber es wird überhaupt nicht kritisiert, dass in der Ukraine alle Gouverneure vom Präsidenten eingesetzt werden. Das ist keine besonders demokratische Struktur und passt nicht zur Realität der Ukraine mit ihren unterschiedlichen Orientierungen, Identitäten und kulturellen Bindungen.

Polen und die baltischen Länder haben eine verstärkte Nato-Präsenz angefordert. Ist ihre Sorge berechtigt?

Diese Ängste sind in der Geschichte begründet und in der Art, wie diese Länder Geschichtspolitik betrieben haben. Ich halte sie aber nicht für hilfreich. Ich sehe die Gefahr nicht, dass Russland jetzt hemmungslos alle russischen Minderheiten “befreien” will. Da sitzen ja keine Idioten und Abenteurer an der Spitze des Staates.

Zur Person:
Dieter Segert ist Politikwissenschaftsprofessor an der Uni Wien und beschäftigt sich mit Mittel- und Osteuropa

Falter, 23.4.2014

“Die Ukraine ist ein zerrütteter Staat”

Manche Verbrechen dürfen nicht ungestraft bleiben – Kommentar

Ein junger Mensch, der eine Dummheit begangen hat, sollte nicht so hart bestraft werden wie ein Erwachsener – ganz egal, wie groß, wie monströs gar seine Dummheit war. Wer zur Tatzeit unter 21 war, kommt nach österreichischem Recht daher weniger leicht als ein Erwachsener ins Gefängnis (das Menschen oft krimineller macht) und kann nicht zu lebenslang verurteilt werden.

Letztere Regelung, so sinnvoll sie ist, führt allerdings zusammen mit einer bestimmten Formulierung im Verjährungsparagrafen dazu, dass junge Täter in Österreich selbst im Falle von Völkermord straffrei davonkommen können. Bisher kam das vor allem bei NS-Kriegsverbrechern zu tragen, in naher Zukunft wird es etwa auch die Vergewaltiger und Mörder von Srebrenica betreffen. Die Jüngeren unter ihnen können, wenn die Gesetzeslage nicht bald geändert wird, ab Juli 2015 von Österreich weder angeklagt noch an bosnische Gerichte ausgeliefert werden.

Um das zu ändern, würde ein kleiner Satz im Strafgesetzbuch reichen: “Völkermord verjährt nicht” lautet er. Er würde das Jugendstrafrecht nicht außer Kraft setzen, junge Täter würden weiterhin niedrigere Strafen bekommen als Erwachsene. Aber es müsste dann nicht nach den Holocaustopfern eine neue Generation von Überlebenden damit fertig werden, dass die Täter ungeschoren davonkommen.

Bei Prozessen gegen heute 90-jährige NS-Täter, deren Verbrechen weit zurückliegen und die nicht mehr lange leben werden, geht es vor allem um Symbolik und die verspätete Anerkennung alten Unrechts. Bei den heute 40-jährigen Tätern von Srebrenica, die in Wien noch jahrzehntelang mit ihren Opfern Tür an Tür leben könnten, geht es um sehr viel mehr.

Falter, 16.4.2014

Manche Verbrechen dürfen nicht ungestraft bleiben – Kommentar

Wenn Völkermord verjährt

19 Jahre ist das Massaker von Srebrenica her. Einige Täter könnten bald straffrei ausgehen

Über 8000 ermordete Männer und Buben, Vergewaltigungen, Deportationen: Das Massaker von Srebrenica gilt als schwerstes Kriegsverbrechen in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg. Im Juli 2015 jährt es sich zum 20. Mal. Und dann, sagt der Historiker Winfried Garscha, könnten sich nach heutigem Recht viele der Täter in Österreich “hinstellen und sagen: ‘Ich habe in Srebrenica eigenhändig 25 Menschen umgebracht’ – und ihnen würde nichts passieren”.

Viele Täter, sagt Garscha, seien Jugendliche oder junge Männer gewesen; einige seien wohl später in Österreich gelandet. Ihnen könnte bald eine kleine Ungenauigkeit im österreichischen Strafgesetzbuch zugute kommen.

Es gibt nach österreichischem Recht eine Reihe von Straftaten, die nie verjähren – all jene nämlich, die mit lebenslanger Haft bestraft werden können, wie Mord und Völkermord. Es gibt nach österreichischem Recht aber auch eine spezielle Regelung für Jugendliche: Wer zum Tatzeitpunkt noch nicht 21 war, kann niemals lebenslänglich bekommen. In Kombination bedeuten diese beiden Regeln, dass bei jugendlichen Tätern sogar Völkermord verjährt – und zwar nach 20 Jahren, im Fall von Srebrenica also 2015.

Winfried Garscha hat als wissenschaftlicher Leiter der Zentralen österreichischen Forschungsstelle Nachkriegsjustiz Erfahrung mit dieser Rechtslage: Wegen ihr wurde in Österreich – im Gegensatz zu Deutschland, wo laut Strafgesetzbuch “Mord nicht verjährt” – seit Jahrzehnten kein NS-Kriegsverbrecher mehr verurteilt.

In Niederösterreich etwa lebt ein Mann, der 1944 an einem Massaker im französischen Dorf Oradour beteiligt gewesen sein soll. SS-Männer haben dort 650 Menschen erschossen. In Deutschland soll bald das Verfahren gegen einen der noch lebenden Täter beginnen. Die Staatsanwaltschaft Korneuburg aber musste ihre Ermittlungen gegen den Niederösterreicher einstellen, obwohl seine Einheit direkt am Massaker beteiligt war und obwohl er in einem Verzeichnis der Kompanie als MG-Schütze auftaucht: Der Mann war zur Zeit des Massakers noch nicht 21 Jahre alt.

Für Prozesse in Bezug auf Srebrenica seien die österreichischen Gerichte zwar nicht zuständig, die österreichische Rechtslage sei aber trotzdem relevant, sagt der Strafrechtsprofessor Frank Höpfel: Ist die Tat nach hiesigem Recht verjährt, könne Österreich einen Verdächtigen nämlich auch nicht an ein anderes Land ausliefern.

Höpfel, von 2005 bis 2008 Richter am Strafgerichtshof für Jugoslawien in Den Haag, ist trotzdem gegen eine Gesetzesänderung: Bei jemandem, der “als Jugendlicher in diese unglaublichen Sachen hineingezogen wurde und nun in unserer Gesellschaft integriert ist”, sieht er den Sinn der Bestrafung nicht. “Denen hat man ja damals schon das Leben ruiniert.”

Im Justizministerium stößt die Forderung nach einer Gesetzesänderung, die Garscha seit 2011 erhebt, auf offenere Ohren: Sie sei eines der Themen der Reformgruppe StGB 2015, die derzeit ein neues Strafgesetz erarbeitet, sagt der zuständige Abteilungsleiter Christian Manquet. Die Reform soll mit 1. Jänner 2015 in Kraft treten, doch selbst Manquet gesteht ein, dass das ein optimistischer Zeitplan ist. Garscha drängt daher zur Eile: “Die parlamentarischen Abläufe dauern, und 2015 ist nicht weit weg.”

Falter, 16.4.2014

Wenn Völkermord verjährt

Jung und resigniert

Ungarns Jugendliche sind deprimiert. Die meisten werden am Sonntag nicht zur Wahl gehen. Sie stimmen lieber mit den Füßen ab – und wandern aus

Bericht: Ruth Eisenreich, Elisabeth Gamperl

“Vaterlandsverräter”, sagte die Tante zu Sebastian. Sie saßen am Esstisch, eine Familienfeier, gerade hatte der blonde Skandinavistik-Student mit der eckigen Brille von seinen Zukunftsplänen erzählt. Er wolle nach Dänemark gehen, wo seine Freundin schon lebte, sagte der 19-Jährige. Der erhoffte Zuspruch seiner Verwandten blieb aus. “Du wirst es dort so gut haben, dass du nie wieder in deine süße Heimat Ungarn zurückkehrst”, sagte die Tante. Wenn sich Sebastian, Sohn eines Deutschen und einer Ungarin, daran zurückerinnert, beginnt er wild zu gestikulieren, seine Stimme wird energischer. “Was soll ich denn tun? In Ungarn fehlt die Perspektive.”

Es ist ein Satz, den so oder ähnlich sehr viele junge Ungarn sagen. Sie sind frustriert und verärgert, so wie viele junge Menschen auf der ganzen Welt, aber so etwas wie ein “Occupy Budapest” oder ein “Ungarischer Frühling” ist weit und breit nicht in Sicht. Denn die Resignation der hiesigen Jugend, das Gefühl, sowieso nichts ändern zu können, geht tiefer. Ihre Ratlosigkeit ist so groß, dass ihr echter Protest nicht in den Sinn kommt.

Die Jobaussichten für junge Menschen in Ungarn sind schlecht, die Löhne niedrig, das Leben teuer. Knapp 30 Prozent der 15- bis 24-Jährigen sind laut Eurostat ohne Job. In Deutschland sind
es lediglich acht Prozent. Schuld an der Misere seien die vergangenen vier Jahre, sagt Sebastian, die Regierungszeit der nationalkonservativen Partei Fidesz unter Ministerpräsident Viktor Orbán. “Ungarn bewegt sich rückwärts”, sagt Sebastian. Die Regierungspartei habe den Staat sukzessive umgebaut: Orbán schränkte unter anderem mit einem neuen Mediengesetz die Pressefreiheit ein, verstaatlichte die privaten Pensionskassen, entmachtete das Verfassungsgericht.

Am Sonntag sind wieder Parlamentswahlen in Ungarn, allen Umfragen zufolge wird Fidesz erneut haushoch mit Zweidrittelmehrheit siegen, und Sebastian darf zum ersten Mal über die Zukunft seines Landes mitentscheiden. Aber welche Partei er wählen wird, weiß er auch
kurz vor der Wahl noch immer nicht.

Unter jungen Wählern liegt er damit im Trend, das ist jedenfalls der Eindruck, den man bekommt, wenn man sich in der Vorwahlzeit etwa an der geisteswissenschaftlichen Fakultät der
Budapester Eötvös-Loránd-Universität umhört. Bei den beiden Spanisch-Studenten Blanka und Richard etwa, die an einem warmen Frühlingstag Ende März auf einer Holzbank am Campus im Zentrum der Hauptstadt sitzen. Auch sie sind noch völlig unentschlossen. Richard, 22, millimeterkurze Haare, knallblauer Kapuzenpullover mit Uni-Logo, bezeichnet sich selbst als “ein bisschen einen Nationalisten” und hat 2010 konsequenterweise die rechtsextreme, antisemitische und romafeindliche Partei Jobbik gewählt, die damals mit 17 Prozent der Stimmen erstmals ins Parlament einzog. Sie ist, unabhängig von der Bildungsschicht, besonders unter jungen Menschen beliebt, jeder dritte Student soll Jobbik wählen.

“Die Jungen haben die Schwierigkeiten der Eltern nach der Wende mitbekommen, deren Verunsicherung übernommen und ziehen jetzt radikale Schlussfolgerungen”, sagt der Osteuropa-Experte Dieter Segert von der Universität Wien.

Die geisteswissenschaftliche Fakultät steht beispielhaft für diese Tendenz, sie hat damit im vergangenen Jahr gleich zweimal unrühmliche internationale Schlagzeilen gemacht: Zuerst im Februar, als bekannt wurde, dass die dortige Hochschülerschaft jahrelang Listen von Studienanfängern geführt und um Kommentare wie “hat einen hässlichen Judenkopf” ergänzt hatte; dann im April, als an den Bürotüren mehrerer Professoren Sticker mit der Aufschrift “Juden, die Universität gehört uns, nicht euch” auftauchten. Eine der Betroffenen war die international bekannte Philosophin und Holocaust-Überlebende Ágnes Heller.

Der Spanisch-Student Richard ist enttäuscht von Jobbik, aber nicht etwa wegen der antisemitischen Ausfälle. “Ich habe ein paar Jobbik-Aktivisten in den Vorlesungen kennengelernt. Ich bezweifle, dass sie gute Politiker wären”, sagt er. Am Sonntag wird er wohl zu Hause bleiben, denn mit den anderen Parteien – mit den Sozialisten, die Richards nostalgische Großeltern wählen, und mit Fidesz, der Partei seiner Eltern – kann er noch weniger anfangen: “Außer Jobbik gibt es für die Jungen nichts”.

“Vielleicht noch die Grünen?”, wirft seine Studienkollegin Blanka ein. Kurz vor ihrer ersten Wahl ist auch die 19-Jährige mit dem rosa Kapuzenpulli und der riesigen Sonnenbrille noch unentschlossen, sie schwankt zwischen den Grünen und den Rechtsextremen. Die beiden Parteien haben nur eines gemein: Beide sind erst seit vier Jahren im Parlament, hatten noch nie Regierungsverantwortung und somit noch keine Chance, die Ungarn zu enttäuschen. Da ist es offenbar, was Blanka anspricht: Echte Verbesserungen für das Land traut sie sowieso keiner Partei zu.

So wie Blanka, Richard und Sebastian geht es vielen jungen Menschen in Ungarn. Die derzeitige Lage ihres Landes gefällt ihnen nicht, die Richtung, die es einschlägt, auch nicht. Aber sich politisch zu engagieren kommt ihnen ebensowenig in den Sinn wie aktiver Protest – “seit Orbán an der Macht ist, ist die Lage aussichtslos”, formuliert es Sebastian. Stattdessen stimmen sie mit ihren Füßen ab. Nach ihrem Studium wollen alle drei ins Ausland gehen, wie auch die meisten ihrer Freunde und Kommilitonen.

Die Regierung versucht, das zu verhindern: Wer heute auf eine ungarische Uni will, muss sich verpflichten, nach dem Abschluss doppelt so lange im Land zu arbeiten, wie er studiert hat. Den Statistiken zufolge funktioniert das nur begrenzt. Alleine in Deutschland leben heute rund 54.500 Ungarn, die Zuwanderung stieg seit 2011 um 31 Prozent. Auch Sebastian wird sich von der Strategie der Regierung ebensowenig abhalten lassen wie vom Verräter-Vorwurf seiner Tante: Die Bewerbung für seine dänische Wunsch-Uni ist schon abgeschickt.

Erschienen am 5.4.2014 auf Zeit Online sowie in leicht veränderter Form am 10.4.2014 in der Furche

Jung und resigniert

Von Bukarest in den Stadtpark

In Wien sind immer mehr Obdachlose zu sehen. Ist die Armutseinwanderung aus dem Osten schuld?

Die Linzer Caritas hat ihre Türen geschlossen. Ab 1. November dürfen Menschen aus den osteuropäischen EU-Ländern nicht mehr in die “Wärmestube”, ein Tageszentrum für Obdachlose. Selbst Kinder sollen abgewiesen werden.

“Wir können einfach nicht mehr”, rechtfertigt die Leiterin Michaela Haunold diesen Schritt: Seit zwei Jahren steige die Zahl der Menschen aus den neuen EU-Ländern, die die Wärmestube aufsuchen, massiv. Auf 60 von der Landesregierung geförderte Plätze kämen oft 200 Besucher pro Tag. Alle anderen Linzer Einrichtungen würden Osteuropäer schon seit langem abweisen, und in der Wärmestube sei man “nur mehr damit beschäftigt, Eskalationen zu verhindern”.

Nicht nur in Linz, auch in Wien sind die Obdachloseneinrichtungen voll ausgelastet. Die Übergangswohnheime, Notquartiere und Tageszentren des von der Stadt betriebenen Fonds Soziales Wien besuchten im Jahr 2011 etwa 8300 Menschen, im Jahr 2012 waren es schon über 9000. Auch die “sichtbare Obdachlosigkeit” – also die deutlich kleinere Zahl der Menschen, die auf der Straße, in Parks oder U-Bahn-Passagen übernachten – scheint zu steigen. Manch Wiener fühlt sich schon an die Zustände erinnert, die der Journalist Max Winter um 1900 in seinen Sozialreportagen beschrieb.

Mitte Oktober hat die Polizei eine Gruppe Obdachloser aus dem Stadtpark vertrieben, auf der Grundlage der Kampierverordnung von 1985, die das Benützen von Schlafsäcken im Freien verbietet und deren Änderung die Caritas nun fordert. Viele der Vertriebenen sollen Osteuropäer sein. “Es gibt in Wien kaum obdachlose Wiener”, sagt Hedwig Klima, Obfrau der Notschlafstelle VinziBett: “Denn für die wird gesorgt.” Ausländer hingegen – auch jene aus der EU – werden in Wiener Obdachloseneinrichtungen nicht aufgenommen, mit Ausnahme des VinziBett und der “Zweiten Gruft” der Caritas. So kommt es, dass man oft ungarische, rumänische oder slawische Wortfetzen hört, wenn in Wiener Parks ein Grüppchen Obdachloser beisammensitzt.

Die EU-Osterweiterung, vor allem aber der Beitritt Rumäniens und Bulgariens, lösten in Westeuropa Ängste nicht nur vor Lohndumping, sondern auch vor dem “Sozialtourismus” aus. Menschen aus armen EU-Ländern – vor allem Roma – würden die Grenzen stürmen, um im reichen Westen Sozialhilfe zu beantragen, warnten Boulevardzeitungen. Auch die hochseriöse Zeit berichtete über das “Roma-Haus”, ein ausschließlich von Rumänen und Bulgaren bewohntes Hochhaus in Duisburg, das immer mehr verkomme. Frankreich schob im Jahr 2010 tausende Roma nach Bulgarien und Rumänien ab, ein Verstoß gegen das EU-Recht. Und im April beklagten Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und ihre deutschen, niederländischen und britischen Kollegen in einem gemeinsamen Brief an die EU-Ratspräsidentschaft die Armutseinwanderung und forderten schärfere Maßnahmen dagegen.

Bald darauf gestand Mikl-Leitner allerdings in einem Kurier-Interview ein, dass das österreichische Sozialsystem gar keine derartigen Probleme habe. Denn entgegen einer weitverbreiteten Annahme haben EU-Ausländer in Österreich nicht automatisch Anspruch auf Sozialleistungen. Wer nicht schon eine gewisse Zeit in Österreich gearbeitet hat, bekommt auch keine Sozialleistungen, erklärt der Caritas-Migrationsexperte Georg Atzwanger.

Das Beratungsunternehmen ICF GHK hat vor zwei Wochen eine im Auftrag der Europäischen Kommission durchgeführte EU-weite Studie zum Thema veröffentlicht. Ihr zufolge sind die Ängste vor “Sozialtourismus” großteils unbegründet: Die meisten EU-Migranten wandern wegen Arbeit, Ausbildung oder Familie aus. Und auch wenn Migranten häufiger arbeitslos sind als Einheimische, nehmen sie weniger oft Sozialleistungen in Anspruch. In Österreich fallen 41 Prozent der Inländer, aber nur 33 Prozent der EU-Ausländer in die Gruppe der “nicht aktiven” Menschen, zu denen neben Arbeitslosen auch Studenten, Pensionisten und Hausfrauen zählen. Und: Von den derzeit “nicht-aktiven” EU-Migranten haben 54 Prozent bereits eine Zeitlang in Österreich gearbeitet, EU-weit sind es sogar zwei Drittel.

Das entspricht den Erfahrungen von Hedwig Klima. “In Österreich kann man nicht ins Sozialsystem einwandern”, sagt sie. Das sei auch nicht das Ziel ihrer Klienten – sie kämen, um Arbeit zu finden. Doch wenn das nicht gelinge, blieben sie trotzdem hier: “Die Menschen denken: besser in Wien obdachlos als in Budapest.” Die ungarische Regierung hat bekanntlich das Übernachten auf der Straße verboten, Obdachlosen drohen Geld-und Gefängnisstrafen.

Was also tun mit den osteuropäischen Obdachlosen? Auch Hilfsorganisationen haben auf diese Frage keine Antwort. Würde man allen EU-Bürgern die Mindestsicherung gewähren, lägen weniger Menschen auf unseren Straßen – aber selbst die NGOs befürchten, dass das den Staat allzu viel kosten würde. Und so bleibt ihnen nichts anderes übrig, als die schlimmsten Symptome des Problems zu behandeln: Im Winter dürfen auch Ausländer in den Wiener Notschlafstellen übernachten, wenn nötig in Zusatzbetten. Damit zumindest niemand auf Wiens Straßen erfrieren muss.

Falter, 30.10.2013
Mitarbeit: Nina Horaczek

Von Bukarest in den Stadtpark

Eine Nische ohne Paprika

Mit ihrem Kleinverlag wollen Zsóka und Paul Lendvai unbekannte ungarische Literatur auf Deutsch zugänglich machen

“Nein, Pali!“, ruft Zsóka Lendvai. “Das war eine dumme Idee!“ Bevor ihr Mann ausplaudert, welchen Namen sie ursprünglich für ihren Kleinverlag vorgeschlagen hat, sagt sie es doch lieber selbst: “Paprika Verlag“ wollte sie ihn nennen.

Ihr Mann Pali, das ist der bekannte Publizist und Osteuropaexperte Paul Lendvai. Er war gegen den Namen Paprika und hat sich durchgesetzt: Der Verlag, den Zsóka Lendvai gegründet hat, heißt jetzt Nischen Verlag. Und die Namensentscheidung war richtig, denn mit Paprika-Csárdás-Gulasch-Klischees haben die Werke, die der Nischen Verlag herausgibt, wenig zu tun.

Das zeigt schon das erste Buch, das gerade erschienen ist: “Das rote Fahrrad“ erzählt in Tagebuchform die letzten Monate im Leben der 13-jährigen Éva Zsolt. In der damals ostungarischen, heute zu Rumänien gehörenden Stadt Nagyvárad (rumänisch Oradea) erlebt sie 1944 die immer schärferen Judengesetze der faschistischen Pfeilkreuzler und den Einmarsch der Nazis mit.

In einer Mischung aus Klarsichtigkeit und kindlicher Naivität beschreibt Éva ihre Sorgen um ihr Halbjahreszeugnis und die immer schlimmer werdenden Schikanen der Faschisten, ihre erste Verliebtheit und die Deportation ins Ghetto. Ganz selbstverständlich übernimmt sie in ihren Aufzeichnungen die Trennung zwischen “Juden“ und “Ariern“ und staunt, als ihr Großvater ihr erzählt, “dass früher nur solche Menschen ins Gefängnis gekommen sind, die gestohlen oder gemordet haben“.

Das Tagebuch endet am 30. Mai 1944, wenige Tage später wurde Éva nach Auschwitz deportiert, wo sie im Oktober 1944 vom KZ-“Arzt“ Josef Mengele ermordet wurde. Ihre Mutter, Ágnes Zsolt, überlebte den Holocaust und veröffentlichte 1947 das Tagebuch, bald darauf beging sie Selbstmord. Das Buch geriet in Vergessenheit, bis es 2011 neu aufgelegt wurde. Unklar ist, ob Éva Zsolt das Tagebuch tatsächlich selbst geschrieben hat oder ob ihre Mutter es nach ihrem Tod aus der Erinnerung verfasste.

Paul Lendvai, der während des Ungarnaufstandes 1956 aus Budapest nach Wien floh, hat eine ganz persönliche Beziehung zu Évas Tagebuch: Er hat als jüdisches Kind in Budapest Ähnliches erlebt, hat noch dazu Ágnes Zsolt persönlich gekannt.

Verlegt wird, was dem Verlagsteam gefällt, ungefähr so lässt sich das Programm des Nischen Verlags umreißen – und das Verlagsteam besteht aus nur zwei Personen, aus Zsóka und Paul Lendvai. Für Übersetzung, Druck und Marketing werden freie Mitarbeiter engagiert. Drei Bücher pro Jahr sollen so in Zukunft entstehen, sagen die Lendvais. Und der Verlagssitz? Das ist Zsóka Lendvais Arbeitszimmer – ein Schreibtisch, ein Bücherregal, Fotos ihrer erwachsenen Kinder an der Wand – in der hellen Dachgeschoßwohnung des Ehepaars im neunten Bezirk.

Zsóka Lendvai hatte über 30 Jahre lang in ungarischen Verlagen gearbeitet, bevor sie vor sieben Jahren zu ihrem Mann nach Wien zog und feststellte: Obwohl einige ungarische Schriftsteller, der Nobelpreisträger Imre Kertész etwa, auch in Österreich bekannt sind, waren gerade ihre Lieblingsautoren noch gar nicht ins Deutsche übersetzt worden.

Das ist wenig verwunderlich, denn Übersetzungen aus “kleinen“ Sprachen haben am Buchmarkt prinzipiell einen schweren Stand. Mehrere hundert übersetzte Bücher erscheinen in Österreich jedes Jahr, doch etwa drei Viertel davon stammen aus dem englischsprachigen Raum, das restliche Viertel teilt sich auf alle anderen Sprachen der Welt auf. Aus Sprachen wie dem Ungarischen werden pro Jahr kaum mehr als zehn Bücher übersetzt – die Lendvais besetzen mit ihrem Verlag also tatsächlich eine Nische.

Auch wenn Paul Lendvai zurzeit vor allem als scharfer Kritiker des konservativen ungarischen Premierministers Viktor Orbán in der Öffentlichkeit auftritt, werden im Nischen Verlag keine politischen Sachbücher erscheinen. Dafür hat die Belletristik, die der Verlag herausgibt, durchaus politischen Anspruch.

Das zeigt nicht nur “Das rote Fahrrad“, sondern auch das nächste Buch, der Roman “Der Verruf“ des 1946 geborenen Lyrikers, Bühnenautors, Historikers, Übersetzers und Prosaschriftstellers György Spiró. Sein Protagonist Gyula Fátray liegt während des Ungarnaufstandes 1956 im Krankenhaus und freut sich, dass er sich dadurch nicht auf eine Seite schlagen muss – bis er wegen einer Namensverwechslung der “konterrevolutionären Aktivität“ bezichtigt und angeklagt wird.

Als drittes Buch gibt der Nischen Verlag dieses Jahr den Erzählband “Der wogende Balaton“ von Lajos Parti Nagy heraus. In der titelgebenden Erzählung erinnert sich ein alternder Profisportler an seine Blütezeit zurück. Sein Sport: Essen.

“Bei den Erwachsenen war die Mindestanforderung schon ziemlich hoch, zehn Kubikdezimeter, meistens Brühsaft vom Speckkochen oder gelierte Sulz, warm“, heißt es da, und: “In Desserts war ich ganz klar Sektionserster, in Manner Schnitten, getunkten Waffeln und Pischinger Schnitten.“ Auch Fleisch, Schmalz und Schokolade spielen in dieser Erzählung eine wichtige Rolle. Paprika oder Gulasch kommen nicht vor.

Falter, 5.9.2012

Eine Nische ohne Paprika