Gute Nachrichten zu Pavillon 15

Im Mai 2013 habe ich im Falter die bis in die 1980er Jahre andauernde Misshandlung und Vernachlässigung von behinderten Kindern im Pavillon 15 des Wiener Krankenhauses am Steinhof (des heutigen Otto-Wagner-Spitals) publik gemacht. Nach viel Verzögern und Verharmlosen und einem fragwürdigen internen Bericht hat Sozialstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) jetzt eine echte Aufarbeitung in Auftrag gegeben, durchgeführt vom renommierten Institut für Rechts- und Kriminalsoziologie und budgetiert mit 210.000 Euro. Yeah!

Alle Texte zum Pavillon 15 gibt es hier nachzulesen.

Gute Nachrichten zu Pavillon 15

“Hauptsache, man hat die Behinderten nicht gesehen”

Bis in die 1980er-Jahre wurden in Wien behinderte Kinder gequält. Der Zeitzeuge und Psychiater Ernst Berger sucht nach Erklärungen

Behinderte Kinder wurden geschlagen, in Zwangsjacken gesteckt, mit Beruhigungsmitteln niedergespritzt, im eigenen Kot liegengelassen: Im Pavillon 15 am Steinhof, dem heutigen Otto-Wagner-Spital, war das bis in die 1980er-Jahre hinein Alltag. Nachdem die Krankenschwester Elisabeth Pohl im Falter von diesen Zuständen erzählt hatte, untersuchte eine Arbeitsgruppe der Stadt Wien die Vorwürfe. Doch ihr Untersuchungsbericht bleibt geheim. Der Kinderpsychiater Ernst Berger erklärt, wie es zu Situationen wie der im Pavillon 15 kommen konnte.

Falter: Herr Berger, im Bericht der Arbeitsgruppe steht, im Pavillon 15 hätten die damals “üblichen Betreuungsund Behandlungsmethoden” geherrscht. Sie haben in den 1970er-Jahren in der Kinderpsychiatrie des AKH gearbeitet. Wie sah es dort aus?

Ernst Berger: Universitätskliniken unterscheiden sich von der städtischen Standardversorgung immer durch eine höhere Personaldichte und ein höheres Reflexionsniveau, das ist auch heute noch so. Wir sind 1974 ins neue AKH übersiedelt. Dort gab es zwei Stationen mit je 16 psychisch kranken oder behinderten Kindern. Es gab Dreibettzimmer und auf jeder Station neben dem leitenden Oberarzt einen Assistenten, zumindest eine Psychologin, dazu Pädagogen, Pflegepersonal, Logopädinnen, Physiotherapie. Und wir hatten eine andere Betreuungsideologie.

Wie haben die Kinder dort den Tag verbracht?

Tagsüber sind sie direkt auf der Station in die Heilstättenschule gegangen. Wenn sie nicht in der Schule waren, wurden sie von Pflegemitarbeiterinnen und Pädagoginnen gemeinsam betreut. Sie hatten Psychotherapie, haben Besuche von ihren Eltern bekommen und konnten aus dem Haus hinausgehen.

Waren Sie je im Pavillon 15?

Ich war einmal dort zu Besuch, 1974 oder 75. Ich habe dort geflieste Räume gesehen, in denen schwerbehinderte Kinder auf dem Boden gelegen sind. Betreuungspersonal gab es drinnen nicht, die Kinder wurden aufbewahrt. Die Räume waren gefliest, damit man zum Reinigen einfach mit dem Schlauch hineinspritzen konnte. Das waren unmenschliche Bedingungen, ein meilenweiter Unterschied zum AKH.

Wer trug die Verantwortung für diese Zustände? Der ärztliche Direktor Wilhelm Solms? Gesundheitsstadtrat Alois Stacher?

Man kann die Verantwortung nicht personell festzumachen. Der Herr Solms ist bei der Reform dieses Systems nicht gerade an der Spitze gestanden. Der Loisl Stacher hatte mit der Psychiatrie nichts am Hut, aber als in den 70er-Jahren dieser Umdenkprozess begonnen hat, hat er das Thema sehr rasch aufgegriffen und im Gemeinderat den Beschluss zur Psychiatriereform durchgebracht. Das ist ihm hoch anzurechnen, denn es war nicht so, dass ihm alle applaudiert hätten. Er ist auf viele Widerstände gestoßen.

Wenn nicht die handelnden Personen das Problem waren – was war es dann?

Die Vorstellungen und Realitäten von Betreuung und Behandlung hilfsbedürftiger Menschen waren damals tatsächlich völlig anders als heute. Der Steinhof war nicht als Spital, sondern als “Heil- und Pflegeanstalt” definiert und hat deshalb viel niedrigere Tagsätze bekommen. Er war massiv unterfinanziert. Auch der Personalschlüssel für Pflegeanstalten war viel schlechter als der für Krankenhäuser. Insofern hat die Frau Stadträtin schon recht, wenn sie sagt, dass Steinhof keine Ausnahme war – aber “Das war überall so” ist eine flapsige Verniedlichung, die absolut fehl am Platz ist.

Wurden die Zustände in Behinderteneinrichtungen in den 1970er und 80er Jahren öffentlich diskutiert?

Das hat niemanden interessiert. Behinderte Menschen wurden damals noch aus dem öffentlichen Leben abgeschoben, Hauptsache, man hat sie nicht gesehen. Ich bin in den 60er Jahren in Kagran aufgewachsen, in meinem Lebensumfeld gab es nur einen einzigen behinderten Menschen. Das war ein geistig behinderter junger Mann, den ich beim Fenster oben herauswinken gesehen habe, wenn ich mit meiner Mutter einkaufen war. Die Behinderten waren alle in Institutionen.

Woher kam dieses Desinteresse?

Das Grundmodell, das der Psychiatrie in der NS-Zeit – aber auch schon zuvor, das war keine Erfindung der Nazis – zugrunde lag, hat fortgewirkt: das biologistische Denken, also die Annahme, dass biologische Faktoren das Entscheidende im menschlichen Dasein sind. Wenn man so denkt, ist es nicht sehr weit zu dieser Art von Behandlung. Das Problem ist, dass 1945 zwar das politische System geändert, aber dieser Diskurs nicht geführt wurde.

Wieweit gab es am Steinhof personelle Kontinuitäten zur NS-Zeit?

Neben dem NS-Arzt Heinrich Gross, der kurze Zeit außer Dienst gestellt wurde und dann Primar geworden ist, gab es auch bei den Pflegemitarbeiterinnen Kontinuitäten, genauso wie im Jugendamt. Vor allem aber hat sich das Denken der Menschen über Behinderte ja nicht 1945 geändert. Die Mehrheit in dieser Stadt fand es ja bis 1945 richtig, dass man die umgebracht hat.

Zur Person:
Ernst Berger ist Kinderpsychiater. Von 1990 bis 2007 war er Primar im Krankenhaus Rosenhügel

Falter, 24.09.2014

“Hauptsache, man hat die Behinderten nicht gesehen”

Geheimsache Steinhof

Noch in den 1980er-Jahren wurden in Wien behinderte Kinder misshandelt. Die Stadt dilettiert bei der Klärung schwerster Vorwürfe. Nun bricht eine zweite Krankenschwester ihr Schweigen

Recherche: Ruth Eisenreich, Florian Klenk

Transparenz hatte die rot-grüne Stadtregierung versprochen. Doch jetzt, wo es unangenehm wird, wird das Versprechen gebrochen. Der elf Seiten starke “Schlussbericht” des städtischen Krankenanstaltenverbunds (KAV), betreffend die Behandlung behinderter Kinder am Steinhof, wird nicht veröffentlicht, zum Wohle der Patienten, wie es heißt.

Das ist eine Ausrede. In dem Endbericht sind gar keine persönlichen Patientendaten enthalten, wie der Falter recherchierte. Die Geheimniskrämerei schützt bloß die Interessen der Stadt Wien, die offenbar keine neue Debatte über Misshandlungen in städtischen Einrichtungen führen will.

Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) zeigt sich zwar “berührt”, da die Behandlung der Kinder noch von der NS-Zeit geprägt gewesen sei. Aber sie hält auch fest: Alles sei rechtens gewesen, damals in den 1980er-Jahren. Niemand habe sich strafbar gemacht.

Diese Conclusio ist erstaunlich. Denn die Krankenschwester Elisabeth Pohl hatte völlig andere Details zu Protokoll gegeben. Als die Stadt vor zwei Jahren die Geschichte misshandelter Kinder am Wilhelminenberg mustergültig aufarbeitete, erzählte die heute 54-Jährige dem Falter ihre Geschichte. Sie ereignete sich nur ein paar Gassen vom Wilhelminenberg entfernt, im Pavillon 15 des Otto-Wagner-Spitals.

Dort oben, am Steinhof, sperrte die Stadt schwer behinderte Kinder noch bis in die 1980er-Jahre hinein aufgrund der kakanischen “Entmündigungsordnung” ein, weil sie als “nicht förderbar”,”nicht bildungsfähig” oder “störend” galten, wie die Patientenakten vermerken. Es waren Menschen, deren Anblick der Öffentlichkeit erspart werden sollte, weil sie anders aussahen, weil sie ständig schrien oder auch nur aus dem Mund “saftelten”, wie es in einem Protokoll heißt.

Was geschah mit diesen Kindern? Welche Verantwortung trugen jene Psychiaterinnen und Psychiater, die heute noch leben und zum Teil als Koryphäen der Stadt gelten? Warum reagierte das Rote Wien nicht? Darüber ist wenig bekannt.

Erst Elisabeth Pohl brach das Schweigen. Sie berichtete von Kindern, die mit Leintüchern zu Bündeln verschnürt wurden oder nackt und ohne Bettzeug im eigenen Kot und Erbrochenen in Netzbetten lagen. Vom Niederspritzen mit Beruhigungsmitteln und von Personal, das mit Gleichgültigkeit oder roher Gewalt regierte.

Nicht nur Pohl sprach mit dem Falter: Eine weitere Zeugin, die in den 1970er-Jahren am Steinhof arbeitete, gab an, Schwestern hätten die Zöglinge mit nassen Fetzen geschlagen, um keine Spuren zu hinterlassen. Kinder hätten aus dem Klo getrunken, um nicht zu verdursten. Die Autoritäten von damals – darunter der renommierte spätere Leiter des Psychosozialen Dienstes, Stephan Rudas – hätten nicht reagiert. Der Eindruck der Zeitzeugin: “Es war wie im tiefsten Mittelalter.”

Sonja Wehsely versprach volle Transparenz. Die SPÖ-Gesundheitsstadträtin ist sensibilisiert. Als erste Politikerin überreichte sie dem vom NS-Arzt Heinrich Gross am Steinhof gequälten Friedrich Zawrel einen Orden. Sie weiß zu gut, was Wiens Psychiater angerichtet haben. Sie sorgte dafür, dass behinderte Kinder nicht mehr in Pflegeheimen landen, sondern in WGs gefördert werden.

Umso erstaunlicher ist Wehselys Umgang mit Pohls Vorwürfen. Die Stadträtin setzte, wie Behindertenverbände und die Opposition kritisierten, kein unabhängiges Team ein, sondern beauftragte den KAV mit einem ersten Bericht. Jene Institution, die für den Steinhof verantwortlich ist, untersuchte sich also selbst, und das auch noch fernab öffentlicher Kontrolle. Entsprechend liest sich jetzt das Ergebnis.

Es habe in den Patientenakten “keinerlei Anhaltspunkte” für strafbares (wenn auch verjährtes) Verhalten gegeben, so das Ergebnis des Berichts. Die Kinder seien damals katastrophal, aber “dem Stand der Medizin” entsprechend behandelt worden. Und Pohls Aussagen? Warum sind sie keine “Anhaltspunkte”, die nähere Recherchen verdienen würden? Wurde ihren Angaben überhaupt akribisch nachgegangen?

Die traurige Antwort: nein. Der KAV-Bericht ist eine oberflächliche und halbherzige Auseinandersetzung mit der jüngeren Vergangenheit der Stadt. Zwar wurden Akten von etwa 30 Kindern durchforstet, zehn davon genau, aber neue Zeugen, etwa Schwestern und Ärzte, wurden nicht beharrlich ausgeforscht, Sachverhalte nicht penibel rekonstruiert, eine systematische Aufarbeitung oder Dokumentation erfolgte nicht.

Das Büro Wehsely gibt sich mit dem “Schlussbericht” des KAV, der schon seit März fertig ist, offenbar auch nicht zufrieden. Er sei, so die offizielle Sprachregelung, “nur ein erster Schritt” für ein großes wissenschaftliches Forschungsprojekt, das die Schattenseiten der Wiener Psychiatrie der Nachkriegszeit ausleuchten soll. Ein entsprechender Projektentwurf liegt dem Falter vor.

Der “geheime” Bericht des Krankenanstaltenverbunds übt zwar Kritik am damaligen System und einigen “medizinischen” Maßnahmen. Er streut den Ärzten und dem Pflegepersonal aber auch Komplimente. Sie hätten “Außerordentliches” geleistet, so die befremdliche Conclusio des KAV. Nur das System sei halt leider überkommen gewesen.

Krankenschwester Pohl, die die Lage kritischer sieht, wird nach drei Interviews mit dem KAV (die ebenfalls nicht veröffentlicht werden) nur mehr als “angebliche Aufdeckerin” bezeichnet, ihre detailreichen Aussagen sind im Schlussbericht nur in groben Zügen dokumentiert, ihre strafrechtlich relevanten Vorwürfe (Schläge, Kinder im Kot, unnötiger Freiheitsentzug) finden sich gar nicht mehr im O-Ton.

Der KAV hält immerhin fest, dass Kinder, die sich selbst “beschädigt” hätten, entweder mit Bändern ans Bett gebunden oder mit starken Medikamenten sediert worden seien, weil sie “nicht brav” gewesen seien, wie es damals hieß. Auch Valium, so wird zugegeben, sei “undifferenziert” verabreicht worden, ohne die Nebenwirkungen zu beachten. Hin und wieder habe es auch Ohrfeigen gegeben. Strafrechtswidrig sei das alles aber nicht gewesen. Die Kinderpsychiatrie sei, so die rechtlich nicht näher ausgeführte Analyse des KAV-Berichts, ein “rechtsfreier Raum” gewesen.

“Kein Missbrauch am Steinhof” titelten da ORF und Kurier. Nicht nur Pohl ist enttäuscht, nun wollen auch andere Zeitzeugen nicht mehr schweigen. Ilse Walch, 59, etwa. Ab 1976 hat sie als “Lernschwester” am Steinhof gearbeitet und wurde “auf den gefürchteten Pavillon 15 versetzt”, wie sie dem Falter erzählt.

Sie bestätigt nicht nur Pohls Angaben, sondern widerspricht energisch der Einschätzung des KAV und der Stadträtin, wonach das Verhalten der Mitarbeiterinnen “den üblichen Betreuungs-und Behandlungsmethoden entsprochen habe”. Die “unwürdigen Zustände” seien schon damals skandalös gewesen, sagt sie. Ärzte anderer Stationen seien beim Anblick des Pavillon 15 schockiert gewesen.

“Wir reden hier bitte von der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts”, sagt Ilse Walch: “Da war es nicht mehr allgemein üblich, pflegebedürftige Kinder unterernährt, demobilisiert und nur in geschlossenen Räumen aufzubewahren.” Hätten Eltern damals ihre Kinder so behandelt, wie es die Stadt Wien tat, wären sie ihnen sofort abgenommen worden: “In meinem persönlichen Umfeld hat mir niemand geglaubt, wie krass das war.”

Der Pavillon 15 sei in den späten 1970er-Jahren “die Hölle” gewesen, sagt Walch. Richtige Pflege habe es ebenso wenig gegeben wie Zahnbürsten, Spielzeug oder ordentliche Kleidung.

Andere Patienten, sogenannte Hausarbeiter, hätten den Kindern “in einer Wanne mit einer Brühe voll Kot die Exkremente abgewischt”. Dann seien die Kinder “im Akkord gewindelt”, angezogen und entweder in ein mit Matratzen ausgelegtes abgesperrtes Saaleck oder in ihr Netzbett “verfrachtet” worden. Die Schwestern hätten den Kindern das Essen “brutal reingespachtelt”, schildert Walch, manche seien dabei schlicht “übersehen” worden. Die Unterernährung der Kinder sei jedem aufgefallen, der sie gesehen habe.

Niemand habe sich um die Kinder gekümmert, niemand mit ihnen gesprochen, Schläge seien “normal” gewesen. Dass die Schwestern “wie Fleischhacker” agiert hätten, sei dank des “extremen Personalmangels” nicht verwunderlich gewesen. Walch sagt: “Auch ich habe Kinder geschlagen.” Wie Pohl fordert auch sie eine Entschädigung der Kinder von Pavillon 15.

Wie es nun weitergeht? Der Falter stellte einen Antrag auf Herausgabe des elfseitigen Schlussberichts. Die Stadt Wien ist dazu verpflichtet. Die grüne Behindertensprecherin Birgit Hebein will den Bericht ebenso wie die Volks- und die Patientenanwaltschaft, auch ihnen wurde er verweigert.

Vielleicht zieht das Rathaus ja doch noch die Mitarbeiter jener Kommission zurate, die einst hochprofessionell unter Leitung der Richterin Barbara Helige die Zustände am Wilhelminenberg erforschte. Sie tat es ohne Abwertung der Zeitzeugen und vor allem ohne Geheimniskrämerei. Die Opfer wurden entschädigt, der Bürgermeister entschuldigte sich.

Chronologie der Ereignisse
Mai 2013: Die Krankenschwester Elisabeth Pohl meldet sich beim Falter und schildert die Misshandlungen behinderter Kinder, die sie in den 80er-Jahren im Pavillon 15 erlebte
Juni 2013: Der KAV beauftragt eine interne Arbeitsgruppe, die Vorwürfe aufzuarbeiten. Ein ÖVP-Antrag auf eine unabhängige Kommission wird im Gemeinderat abgelehnt
Oktober 2013: Man sei am Recherchieren, heißt es von der Arbeitsgruppe. Ausführliche Gespräche mit Pohl gibt es jedoch erst nach weiterem Druck von außen
Mai 2014: Der Bericht ist fertig und liegt im Stadtratsbüro. Er werde in drei Wochen veröffentlicht, heißt es dort
September 2014: Auf Nachfrage erhält der Falter eine dürre, knapp zwei A4-Seiten lange “Presseinfo”. Wie sich herausstellt ist der KAV-Bericht nur sehr oberflächlich. Nun meldet sich eine dritte Zeugin zu Wort

Falter, 17.9.2014

Alle Texte zum Pavillon 15 gibt es hier nachzulesen.

Geheimsache Steinhof

Pavillon 15: keine Entschuldigung, keine Entschädigung

Bis in die 80er-Jahre wurden in Wiens Psychiatrie behinderte Kinder misshandelt. Ein Untersuchungsbericht dazu bleibt geheim

Die Akten und Zeitzeugengespräche schockierten sogar die Profis: “Ich war immer wieder erschüttert”, sagt Susanne Drapalik, Ärztin und Bereichsleiterin im Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV), über ihre Recherchen zum Umgang mit behinderten Kindern und Jugendlichen in Wien von den 1960ern bis in die 1980er.

Es war im Mai 2013, da meldete sich die Krankenschwester Elisabeth Pohl beim Falter. Ab 1981 hatte sie im Pavillon 15 des heutigen Otto-Wagner-Spitals gearbeitet, wo 40 Jahre zuvor die Nazis 800 Kinder ermordet hatten, und grausige Missstände erlebt: Behinderte Kinder und Jugendliche wurden mit starken Medikamenten ruhig gestellt oder lagen den ganzen Tag, nackt und ohne Bettzeug, gefesselt in ihrem eigenen Kot und Erbrochenen. Manche kamen jahrelang nicht ins Freie. “Ich hab damals oft gedacht: Wenn ich gezwungen wäre, mein Kind hier abzugeben, ich würde es mit dem Polster ersticken”, sagte Pohl.

Nach Erscheinen des Falter-Artikels setzte der KAV eine interne Arbeitsgruppe um Drapalik ein, um das Thema aufzuarbeiten. Einen Antrag der ÖVP, eine unabhängige Kommission einzusetzen, lehnte der Gemeinderat ab. Die Kommission sichtete nach eigenen Aussagen historische Quellen und sprach mit Pohl und etwa zehn weiteren Zeitzeugen. Die Recherche sei nicht einfach gewesen, sagt Drapalik: Viele Unterlagen seien nicht mehr vorhanden, viele Fällen nur fragmentarisch dokumentiert worden.

Anfang 2014 übermittelte die Arbeitsgruppe ihren Bericht Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ). Aus Datenschutzgründen könne der Falter den Bericht jedoch nicht bekommen, heißt es aus deren Büro. Stattdessen kam nun nach mehreren Nachfragen eine kurze Presseinfo, die vor allem die Verbesserungen seit der Psychiatriereform der 1980er-Jahre betont.

Man habe “keine Anhaltspunkte für vorsätzliche, strafrechtliche (wenn auch bereits verjährte) Vorgehensweisen finden” können, heißt es in dem Bericht: “Das Verhalten der MitarbeiterInnen entsprach den in den 1960ern bis 1980ern üblichen Betreuungs-und Behandlungsmethoden, die mit den heute üblichen state of the art-Methoden in keinster Weise vergleichbar sind”.

Ihre Recherchen hätten Pohls Schilderungen bestätigt, sagt Drapalik: “Nur war das damals, so schrecklich das für uns heute ist, überall so.” Pohl widerspricht: In vielen Einrichtungen sei es ähnlich zugegangen wie in Pavillon 15, in anderen aber seien “die Kinder wie Menschen behandelt worden”.

Stadträtin Wehsely zeigt sich in einer Stellungnahme gegenüber dem Falter “tief berührt” von den Vorfällen: “Die damaligen Behandlungsmethoden sind für uns heute unvorstellbar und waren noch stark vom Naziregime geprägt”, schreibt sie. Ab Herbst soll ein Forschungsprojekt Missstände in den Psychiatrien der Stadt Wien historisch aufarbeiten. Wichtig sei ihr, dass die Kinder von Pavillon 15 heute in betreuten Wohngruppen der Stadt “ein Leben in Würde führen können”, schreibt Wehsely weiter.

Elisabeth Pohl reicht das nicht. “Mit misshandelten behinderten Kindern darf man nicht anders umgehen als mit nichtbehinderten”, sagt sie und wünscht sich daher Entschädigungen für die Opfer. Dieser Wunsch dürfte sich nicht erfüllen: “Auf Basis des jetzigen Wissensstandes sind Entschädigungszahlungen nicht geplant” heißt es aus dem Stadtratsbüro.

Falter, 10.9.2014

Pavillon 15: keine Entschuldigung, keine Entschädigung

Von Schwarzgrün zu Pink

Mit Partizipation und pinken Sofas will Beate Meinl-Reisinger die Neos ins Rathaus führen

Es gibt ein Foto von jubelnden Menschen, das die Neos lange für ihre Onlineauftritte verwendet haben. Ganz vorn in der Mitte steht, nein: hüpft Beate Meinl-Reisinger. Sie trägt einen pinken Schal über dem blauen Kleid, ihre Haare sind zerzaust, ihre Augen geschlossen, ihr Mund zum Kreischen weit aufgerissen.

Das Foto wurde in der “Neosphäre”, dem Parteilokal der Neos, aufgenommen, Sekunden nach der Bekanntgabe der ersten Hochrechnung zur Nationalratswahl 2013. Es war der Moment, in dem feststand, dass die Partei ins Parlament einziehen würde. Der Boden der Neosphäre bebte an diesem Abend, Meinl-Reisinger weinte vor Freude.

Screenshot von neos.eu
Screenshot von neos.eu

Keine zehn Monate später, an einer Kreuzung in Wien-Rudolfsheim. Es ist neun Uhr früh, Autos röhren vorbei, Menschen hasten von der Straßenbahn zur U-Bahn-Station, vor dem McDonald’s trinken Arbeiter ihren Kaffee. Dazwischen: ein Infostand, zwei kleine pinke Sofas, pinke Sitzwürfel und Beate Meinl-Reisinger.

Schon wieder Wahlkampf, wenn auch noch nicht offiziell. 2015 wählen die Wiener einen neuen Landtag, und von Beate Meinl-Reisinger – bei den Nationalratswahlen noch im Schatten von Parteichef Matthias Strolz – hängt es ab, ob der Boden der Neosphäre danach wieder bebt.

Den Sommer über will die Landesparteichefin und Spitzenkandidatin mit dem Bürgerbeteiligungsprojekt “Pinke Bank” durch die Bezirke touren. Wer stehenbleibt, wird um “Ideen für Wien” gebeten, die Meinl-Reisinger und ihre Mitarbeiter auf quadratischen Kärtchen notieren. Sie wollen zeigen, dass die Neos im Fach Partizipation fleißiger sind als die Grünen, die das Thema bei der Mariahilfer Straße anfangs ungeschickt angingen.

Die Abgrenzung von den Grünen auf der einen Seite, von der ÖVP auf der anderen ist eine der größten Schwierigkeiten für die Neos. Meinl-Reisingers Geschichte steht beispielhaft für diese Mittelposition.

Sie wuchs in einer bürgerlichen Familie auf, die Eltern waren Ärzte, der Vater versorgte im Hainburger Spital verletzte Aubesetzer. Das erste Ereignis, das Meinl-Reisinger politisch prägte, war der Mauerfall, den sie als Elfjährige auf dem Röhrenfernseher im Wohnzimmer der Familie mitverfolgte. Die Mutter weinte, die Tochter verstand, “dass der Mauerfall Freiheit bedeutet”. Ein Satz, der von jedem ÖVP-Politiker kommen könnte.

Das zweite prägende Thema: der Aufstieg Jörg Haiders mitsamt Ausländervolksbegehren und Lichtermeer, die in ihrer AHS-Klasse im neunten Bezirk heftig diskutiert wurden. Ereignisse, die auch viele Grüne als politischen Erweckungsmoment angeben.

An der ÖVP gefallen Meinl-Reisinger die Betonung der Eigenverantwortung und die Unternehmerfreundlichkeit, an den Grünen Nachhaltigkeit und Gesellschaftsliberalität.

Aber auch an der SPÖ findet sie Gutes, und sogar an der FPÖ – nur bei deren Ausländerpolitik wird sie schon einmal laut. Bei einer Podiumsdiskussion mit Vertretern der anderen Landesparteien vor einigen Wochen etwa, als der FPÖ-Vertreter versuchte, in Wien lebende Serben und Türken gegeneinander auszuspielen. “Sie schüren Angst und bieten keine Lösungen an”, polterte Meinl-Reisinger da.

Beim ÖVP-nahen Forum Alpbach, wo sie auch Neos-Chef Matthias Strolz traf, gründete die Jusstudentin Meinl-Reisinger 2002 die “Initiative Schwarz-Grün” mit, die sich für eine schwarzgrüne Koalition einsetzte. Warum also nun eine ganz andere Partei?

Bei der ÖVP hat Meinl-Reisinger es versucht. Im Jahr 2005, noch während der schwarz-blauen Koalition, wurde sie Mitarbeiterin des ÖVP-Europaabgeordneten Othmar Karas.

Sie wechselte zur Wirtschaftskammer, dann ins Kabinett von Familienstaatssekretärin Christine Marek, die wie Karas als eher liberale Schwarze gilt. In den Regierungsverhandlungen und beim Entwerfen des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes habe sie “gesehen, dass man gestalten kann”, schwärmt sie.

Der Wendepunkt kam, als sie 2010 Marek in die ÖVP Wien folgte, deren Landeschefin diese wurde. Es war die Zeit, als die Wiener Partei auf Law and Order setzte und Sebastian Kurz im “Geilomobil” durch die Stadt fuhr. Meinl-Reisinger ärgert sich heute noch, wenn sie davon erzählt.

Sie habe die Partei damals etwa auf die Probleme von Ein-Personen-Unternehmen aufmerksam gemacht. Die Antwort: Die wählen eh alle Grün. “Ich hab mir gedacht, dann halt nicht, dann konzentriert euch halt auf die Pensionisten”, sagt Meinl-Reisinger.

Damals habe sie gesehen, “wie verkrustet die Strukturen dort sind und wie überaltert”. Ohne diese Erfahrung, sagt sie, hätte sie wohl nicht Ja gesagt, als Matthias Strolz ihr 2012 auf der Terrasse des Café Stein nahe der Wiener Universität von der neuen Partei erzählte, die er gründen wollte.

Zunächst zögerte sie, ihre beruflichen Kontakte in der ÖVP zugunsten der Neos zu kappen. Dann siegte der Gedanke: “Ich bin zu jung, um mich zurückzulehnen in diesen Grundfrust, den viele Leute haben.”

Zurzeit baut Meinl-Reisinger die Strukturen der Wiener Landespartei weiter auf und spricht dabei – auch an jener Kreuzung in Rudolfsheim – immer wieder Frauen auf eine mögliche Mitarbeit an. Auf dass sich die Zusammensetzung des Parlamentsklubs, in dem sie derzeit die einzige Frau unter den neun Abgeordneten ist, im Rathaus nicht wiederhole.

Oft scheitere es an der Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Politik, sagt Meinl-Reisinger. Sie kennt das Problem und erwähnt in Gesprächen gern ihre Kinder. “Gerade wenn man Frauen motivieren möchte”, sagt sie, “kommt man um die Frage der Vereinbarkeit nicht umhin.”

In Rudolfsheim ist es inzwischen 10.30 Uhr, Meinl-Reisinger macht sich auf den Weg zur U-Bahn. Auf den quadratischen Kärtchen, die sie ausgefüllt hat, geht es um die Abstimmung von Straßenbahn- und Busintervallen, um mehr Bäume in dieser Gasse und den schmutzigen Sand in jener Sandkiste. Zehn Monate nach ihrem Einzug ins Parlament ist Meinl-Reisinger in den Niederungen der Stadtpolitik angekommen.

Falter, 30.7.2014

Von Schwarzgrün zu Pink

Die Ärzte im Blick

Schlampige Diagnosen, mangelnde Hygiene, schlecht ausgestattete Privatspitäler: Die Wiener Patientenanwältin Sigrid Pilz stellt ihren neuen Jahresbericht vor

Visite: Ruth Eisenreich

Zum Beispiel Herr W., Aktenzeichen WPPA 219438/13. An einem Dienstagmittag im Februar 2013 bringt ihn die Rettung in die Notaufnahme eines Wiener Spitals. Er hat sich zu Hause auf zwei aufeinandergestapelte Sessel gestellt, ist heruntergefallen und hat nun Schmerzen im Bauch, im Arm, in der Schulter. Der Arzt stellt fest: Das linke Schulterblatt ist gebrochen.

Dass beim Sturz außerdem Herrn W.s Milz gerissen ist, bemerkt niemand. Nicht im ersten Spital, nicht im zweiten, in das Herr W. am selben Abend wegen anhaltender Schmerzen und starker Übelkeit fährt, und zunächst auch nicht im dritten, in dem er spätnachts auftaucht. Erst am nächsten Morgen um sieben Uhr wird bei Herrn W. ein Ultraschall gemacht, der Milzriss entdeckt, eine Notoperation eingeleitet. “Er war am Rande des Todes”, sagt Sigrid Pilz. Sie ist die Patientenanwältin der Stadt Wien.

Der Fall W. ist einer jener, von denen Sigrid Pilz besonders häufig erzählt, wenn sie über ihre Arbeit spricht. Denn er zeigt, welche Folgen eine Verkettung von Unachtsamkeiten haben kann: “Die Anamnese wurde nicht ordentlich gemacht, die weiteren Ärzte haben die Erstdiagnose nicht infrage gestellt, man hat den Patienten für renitent erklärt, statt ihm zu glauben.”

Seit genau zwei Jahren steht Pilz, 56, ehemals Gesundheitssprecherin der Wiener Grünen, der Wiener Pflege-und Patientenanwaltschaft (WPPA) vor. Am Montag hat sie im Landtag ihren Bericht für das Jahr 2013 präsentiert. Wer das Dossier liest und mit Sigrid Pilz spricht, bekommt tiefe Einblicke in das Wiener Gesundheitssystem. Was funktioniert? Was läuft schief? Und woran liegt das?

“Streitbarer und öffentlicher”

Vergangener Freitag, 9.30 Uhr morgens, Orthopädisches Spital Speising. Sigrid Pilz steht im neuen Aufenthaltsraum, Zimmer 116, Krankenhausbetten auf der einen Seite, eine schwarze Ledercouch und ein paar Fauteuils auf der anderen, und lässt sich von der ärztlichen Direktorin und einem Arzt das neueste Programm des Krankenhauses erklären. Patienten sollen mit seiner Hilfe das Krankenhaus nach Operationen schneller wieder verlassen können.

Pilz hat eine energische Art, sie hört aufmerksam, mitunter etwas ungeduldig zu, stellt viele Fragen. Wie werden die Patienten nach der Entlassung betreut? Welche Ausbildung hat der Arzt, der das Programm betreut? Werden in den Patienten mit dem Programm nicht unrealistische Hoffnungen geweckt?

Wenn Sigrid Pilz in einem Krankenhaus oder einem Pflegeheim auftaucht, dann liegt das meistens an Beschwerden von Patienten. Der heutige Besuch ist eine Ausnahme, es ist ein Antrittsbesuch, denn die ärztliche Direktorin hat den Job erst vor wenigen Monaten übernommen. Also hat Pilz mit ihr grundsätzliche Fragen besprochen, es ging um Standardisierung und Qualitätsmanagement, um Spezialteams und Vergleichsstatistiken. “Sie bemüht sich sehr”, sagt Pilz später bei einem Gespräch im Garten des Krankenhauses, “wir werden uns die Ergebnisse anschauen.”

Ihren direkten Vorgänger, den pensionierten Richter Konrad Brustbauer, hat Pilz immer wieder scharf kritisiert – vor allem im Zusammenhang mit dem Psychiatrie-Untersuchungsausschuss, in dem sie als Gesundheitssprecherin der Wiener Grünen saß. Beschwerden an ihn seien “Appelle ans Salzamt”, schrieb sie damals, er agiere als “Anwalt der Beschwichtigung”. Sie selbst will ihre Rolle nun anders, nämlich “streitbarer und öffentlicher” auslegen als er, der sich eher als sanfter Vermittler sah.

3685 Akten

Konfliktscheu dürfte Pilz schon als junge Frau nicht gewesen sein: Nach dem Studium leitete die promovierte Psychologin und Erziehungswissenschaftlerin ein Innsbrucker Jugendzentrum, bevor sie Chefin der Abteilung für internationale Familien-und Jugendpolitik im Wirtschafts-und Familienministerium wurde. Sie lehrte an der Universität, moderierte den “Club 2” und zog 2001 für die Grünen in den Wiener Gemeinderat ein, wo sie neben der Untersuchungskommission zu den Psychiatrien auch eine zu den Zuständen in den Pflegeheimen anstieß. Das Gemeinderatsmandat legte sie zurück, als sie den Job als Patientenanwältin antrat.

3685 neue Akten haben Pilz und ihr Team im Jahr 2013 angelegt. Klagen über zu lange Wartezeiten oder unfreundliches Verhalten von Ärzten und Pflegern waren darunter, Fragen zu Rezeptgebühren oder Arzthonoraren, zur Patientenverfügung oder zu Sachwalterschaften, aber auch über tausend Beschwerden über vermutete Behandlungsfehler. 202 Patienten haben bereits eine Entschädigung bekommen, 502 wurden abgewiesen, 458 Fälle sind noch nicht abgeschlossen.

Einige der Fälle, die im Bericht geschildert werden, sind haarsträubend. Aber die Patientenanwältin geht mit Schuldzuweisungen vorsichtig um. “Ich halte nichts vom Zugang über Angstmache. Es kann immer was passieren, und es muss auch etwas riskiert werden können in der Medizin”, sagt sie. “Keiner kann sich eine Entwicklung wie in den USA wünschen, wo manche Sachen aus Angst vor der Haftung nicht mehr gemacht werden.”

Wenn etwas schiefgeht, versucht Pilz, für den Patienten eine Entschädigung zu erreichen -und herauszufinden, welche strukturellen Probleme hinter dem Fall liegen. “Mich interessieren Fehler dort, wo sie aus systemischen Gründen zusammenkommen”, sagt sie.

Jahrzehntelanges Wegschauen

Da ist etwa der Fall einer Wiener Allgemeinmedizinerin, der im vergangenen Jahr für Empörung sorgte, Aktenzahl WPPA 325580/13. Die Frau hatte in ihrer Ordination jahrelang billige Abtreibungen angeboten, immer wieder kam es dabei zu schweren Komplikationen. Pilz’ Bericht zufolge gab es allein in den Jahren 2008 bis 2012 in ihrer Ordination 17 Einsätze der Rettung.

“Aufgrund hygienischer Mängel, nicht entsprechender elektrotechnischer Ausstattung, unzureichender Patientinnenüberwachung und veralteter medizinischer Methoden” sei die Ordination immer wieder gesperrt worden, heißt es in dem Bericht: “Zu weiterreichenden Konsequenzen für die Medizinerin führten diese Überprüfungen in all den Jahren aber nicht.” Ganz im Gegenteil: Die Praxis der Ärztin erhielt das umfassende “Qualitätszertifikat” für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte.

Für Pilz ein gutes Beispiel dafür, was im niedergelassenen Bereich falsch läuft: “In den Spitälern gibt es mittlerweile ein Bewusstsein. Im niedergelassenen Bereich ist Wüste. In diesem Fall hat einfach jahrzehntelang niemand hingeschaut.”

Die Überprüfung der niedergelassenen Ärzte erfolgt mittels Selbstevaluierung durch die Österreichische Gesellschaft für Qualitätssicherung und Qualitätsmanagement in der Medizin (ÖQMed).”Die Ärzte bekommen einmal in fünf Jahren Fragebögen und beurteilen sich selbst, ob sie es eh supi machen. Nur bei sieben Prozent kommen Kontrollbesuche -na, das Risiko trägt man”, sagt Pilz.

Bei der Kontrolle werde außerdem auf die falschen Dinge geachtet: “Die überprüfen nicht das Fehlermanagement und ob auf dem Stand der Wissenschaft gearbeitet wird, sondern ob die Ordi barrierefrei ist und ob die Öffnungszeiten übereinstimmen mit dem, was man angeschrieben hat.”

Maniküre statt Intensivstation

Da ist auch der Fall Werner S., Aktenzahl WPPA 148774/12. Im Juni 2011 ließ sich S., damals 68, in einer Wiener Privatklinik an der Wirbelsäule operieren. “Davor ist er wegen seiner Schmerzen schon im Rollstuhl gesessen”, erzählt seine Frau Gabriele heute. “Unser Worst-Case-Szenario war, dass er das danach auch tut, aber ohne Schmerzen.”

S. sitzt in einem aufgeräumten Zweibettzimmer in einem der Pavillons des Otto-Wagner-Spitals auf der Baumgartner Höhe, das monotone Summen von medizinischen Geräten ist zu hören, es riecht nach Chemie. In einem der beiden Krankenhausbetten liegt ihr Mann, soeben hat sie seine zwei Stunden dauernde Morgentoilette beendet. Er ist nach der Wirbelsäulenoperation nie wieder aufgewacht. Seit drei Jahren liegt er im Wachkoma, seine Frau ist in dieser Zeit zu einer Pflegeexpertin geworden.

Dass es so weit kam, liegt auch an der mangelhaften Ausstattung der Privatspitäler, sagt Pilz. “Die Broschüre der Privatkrankenanstalten ist aufgebaut wie ein Hotelführer”, sagt sie. “Da gibt es Maniküre, Pediküre, Friseur – aber es steht nicht drinnen, dass sie keine Intensivstation haben. Wenn es Komplikationen gibt, müssen sie die Patienten in öffentliche Spitäler transferieren.”

So war es auch bei Werner S. “Wir sind nie auf die Idee gekommen zu hinterfragen, wie Privatkrankenhäuser ausgestattet sind”, sagt seine Frau. Bei der Operation gab es Komplikationen, Herz und Kreislauf setzten aus. Schon dafür waren ärztliche Fehler verantwortlich, stellt ein Gutachten fest, das später im Auftrag der Versicherung erstellt wurde.

S. wurde erfolgreich reanimiert, die Operation beendet, der Patient im Aufwachraum der Privatklinik beobachtet. Er “war nicht ansprechbar, reagierte kaum auf Schmerzreize”, heißt es im Gutachten; trotzdem wurde er erst nach sechs Stunden ins SMZ Ost gebracht, wo er weiterbehandelt wurde. Da war es schon zu spät. Wäre S. früher auf eine Intensivstation verlegt worden, lässt sich aus dem Gutachten schließen, läge er heute vielleicht nicht im Wachkoma.

Hände waschen? Nie!

Versagen gibt es aber nicht nur bei komplexen Operationen. Manchmal entstehen Fehler auch, weil Ärzte die grundlegendsten Verhaltensregeln ihrer Zunft missachten. “Dass man den Patienten verwechselt oder das linke anstelle des rechten Knies operiert, das kommt zum Glück selten vor”, sagt Pilz: “Die häufigste Fehlerquelle ist das Alltagshandeln.”

Etwa im Fall jenes Oberarztes, den Pilz auf seine Einladung hin bei der Visite begleitete. “Er hat mir die Hand gegeben, ein Kind im Mund untersucht, sich das entzündete Auge einer Frau angesehen und dann einer Mutter gezeigt, wie sie die Narbe im Mund ihres Babys massieren soll”, erzählt Pilz: “Und das alles, ohne sich dazwischen auch nur ein einziges Mal die Hände zu desinfizieren.”

Pilz war schockiert, wollte das Thema aber nicht vor den Patienten ansprechen. Stattdessen schrieb sie dem Oberarzt ein E-Mail. Seine Antwort: “Ich wasche mir in der Ambulanz nie die Hände.” Pilz benachrichtigte daraufhin die Chefs des Arztes, sie führten ein Gespräch mit ihm.

Wie kann es überhaupt passieren, dass sich im 21. Jahrhundert ein Arzt die Hände weder wäscht noch desinfiziert? “Es muss schon mit dem Arbeitsdruck zu tun haben”, vermutet Pilz. “Niemand will dem Patienten schaden, sondern es gibt eine Kultur des Schlendrians und der Sorglosigkeit. Immer innezuhalten und sich die Hände zu waschen hält auf.” Dazu kämen die starken Hierarchien in den Spitälern, die keine “Kultur der Fehlerrückmeldung” ermöglichten, und die fehlenden Sanktionsmöglichkeiten gegen uneinsichtige Ärzte.

Gefordert sind für Pilz aber nicht nur Ärzte und Krankenhäuser, sondern auch die Patienten. Ihre Gesundheitskompetenz und ihr Selbstbewusstsein zu stärken gehört für Pilz zum Job des Patientenanwalts. “Ich habe in dem Moment, wo es passiert ist, gemerkt, dass es ein Fehler ist”, habe ihr einmal ein Patient erzählt, “aber ich habe mich nicht getraut, etwas zu sagen.” Das, sagt Pilz, sei das schlimmste Erlebnis ihrer Amtszeit gewesen.

Pilz wünscht sich, dass Patienten sich zu Wort melden, wenn ihnen etwas seltsam vorkommt – und dass sie dann auch ernst genommen werden. Die Milz von Herrn W. etwa hätte nach seinem Sturz wohl auf jeden Fall entfernt werden müssen. Aber hätten die Ärzte seinen Klagen Beachtung geschenkt, statt ihn als nervigen Störenfried zu betrachten, hätten sie ihm einen Tag des Leidens, eine Odyssee durch drei Spitäler und eine Notoperation erspart.

Falter, 2.7.2014

Die Ärzte im Blick

Pavillon 15, ein Jahr danach: Die Stadträtin prüft einen Bericht

Exakt ein Jahr ist es her, dass die Krankenschwester Elisabeth Pohl dem Falter von ihren Erlebnissen im Kinderpavillon am Steinhof erzählte: Im Pavillon 15, wo der NS-Arzt Heinrich Gross Menschenexperimente angestellt hatte, wurden ihr zufolge noch in den frühen 1980er-Jahren behinderte Kinder misshandelt, mit Medikamenten niedergespritzt und nackt und ohne Bettzeug in ihrem eigenen Kot liegengelassen.

Als Reaktion auf den Falter-Bericht setzte der Wiener Krankenanstaltenverbund eine Arbeitsgruppe ein. Ihre Mitglieder unterstanden der Stadt Wien; die von der ÖVP erhobene Forderung nach einer externen Expertenkommission wurde im Gemeinderat abgelehnt. Es sollte Monate und weitere Falter-Berichte dauern, bis die Arbeitsgruppe Elisabeth Pohl endlich näher befragte. Jetzt aber ist ihr Bericht für Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) fertig. “Der Bericht liegt vor und wird derzeit geprüft”, heißt es aus dem Stadtratsbüro.

Falter, 28.5.2014

Pavillon 15, ein Jahr danach: Die Stadträtin prüft einen Bericht